Seit dem 7. Oktober 2023 ist alles anders. An diesem Tag wurde Israel von der Terrororganisation Hamas brutal überfallen. Mehr als tausend Menschen wurden ermordet, zum Teil auf abscheuliche Weise. Inzwischen setzt sich Israel zur Wehr – doch genau dies führt zur nächsten Reaktion: Weltweit keimt plötzlich wieder Antisemitismus auf. Auch in Deutschland.
Gegen Judenhass
An diesem Dienstag (21. November 2023) sind die bayerischen Behörden mit koordinierten Razzien gegen die Verbreitung von Judenhass vorgegangen. Im gesamten Freistaat wurden Häuser und Wohnungen durchsucht. Wie die Deutsche Presseagentur unter Berufung aufs Landeskriminalamt berichtet, standen ganzen aktuell zwei Frauen und 15 Männer im Visier der Ermittler. Sie sollen sich in sozialen Netzwerken volksverhetzend geäußert, Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet oder Straftaten gebilligt haben.
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Razzia im Landkreis Coburg
Auch in Bad Rodach im Landkreis Coburg gab es eine Razzia. Hierbei im Visier: ein 24-Jähriger, der Mitte Oktober mehrere Gebäude in der Innenstadt von Coburg mit pro-palästinensischen Parolen beschmiert haben soll.
Aus Anlass dieser Razzia haben das Polizeipräsidium Oberfranken und die Staatsanwaltschaft Coburg auch noch einmal ihre grundsätzliche Haltung im Zusammenhang mit antisemitischen Straftaten verdeutlicht. So betonen sie in einer gemeinsamen Presseerklärung: „Das Polizeipräsidium Oberfranken und die Staatsanwaltschaft Coburg bekämpfen alle Fälle von Antisemitismus und jede andere Art der politisch motivierten Kriminalität unter Ausschöpfung aller möglichen Maßnahmen.“
Appell an alle Bürgerinnen und Bürger
Zugleich appellieren Polizeipräsidium Oberfranken und Staatsanwaltschaft Coburg an alle Bürgerinnen und Bürger: „Sollten Sie Opfer oder Zeuge von antisemitischen Straftaten sein, wenden Sie sich umgehend an die Polizei oder Staatsanwaltschaft.“ Denn: „Nur so können die Täter überführt und zur Rechenschaft gezogen werden.“
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Gegen Hetze im Netz
Das Polizeipräsidium Oberfranken und die Staatsanwaltschaft Coburg kündigen zugleich eine „konsequente Strafverfolgung“ auch bei Vorfällen an, die sich im Internet ereignen. Um zum Beispiel auch „Hetze im Netz“ eindämmen und Täterinnen und Täter bestrafen zu können, wird auf das Meldeportal „REspect!“ verwiesen. Es ist zu erreichen unter meldestelle-respect.de und wurde im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ eingerichtet.
„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“
In einer Eigenbeschreibung von „REspect!“ heißt es: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Volksverhetzung und politisch motivierte Drohungen sind auch in den sozialen Netzwerken strafbar. Wir wenden uns an alle, die im Netz auf Hasskommentare stoßen und etwas dagegen unternehmen möchten. – Das geht ganz einfach: Meldemaske ausfüllen und abschicken.“
Bislang seien 44.771 schon Meldungen eingegangen, und fast jede vierte (nämlich: 9332) hätten zu einer Strafanzeige geführt.
„Kein Platz für Antisemitismus“
Ganz konkret zum Antisemitismus heißt es: „Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz, und wir wollen diese Form der Ausgrenzung und Abwertung bekämpfen.“ Und an anderer Stelle wird in einer direkten Ansprache versichert: „Wir unterstützen Sie außerdem, wenn Sie persönlich von Antisemitismus betroffen sind oder Entsprechendes in Ihrer Familie erlebt haben.“ In den meisten Fälle werde ein Kontakt mit speziell geschulten Beratungsstellen vermittelt.
In Kooperation mit der Bayerischen Staatsregierung
Die Meldestelle „REspect!“ ist, wie auf der Internetseite nachzulesen ist, eine Maßnahme der Jugendstiftung Baden-Württemberg im Demokratiezentrum Baden-Württemberg in Kooperation mit der Bayerischen Staatsregierung. Zu den Förderern zählt auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales und vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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