„Die AfD hat Grenzen überschritten“, sagt Ulf Wunderlich, Vorsitzender des Vereins Comun. Der Coburger Verein für Menschenrechte und Nachhaltigkeit hat für Sonntag, 21. Januar, um 15 Uhr zu einer Demonstration mit dem Titel „Coburg gegen Rechts – Gemeinsam für unsere Demokratie“ auf dem Coburger Marktplatz aufgerufen. Das Ziel: „Ein klares Zeichen gegen die menschenverachtenden Forderungen der AfD und für unsere vielfältige Demokratie setzen.“ Unterstützt wird der Aufruf durch ein breites politisches Bündnis. Vermisst werden die CSU und die FDP – das sind die Gründe.
„Es ist recht einfach. Wir glauben nicht, dass es sinnvoll ist, sich mit Ideologen gegen Ideologen zu stellen. Das bedeutet im Umkehrschluss jedoch nicht, dass wir uns nicht gegen Extremismus positionieren“, sagt stellvertretender Kreisvorsitzender der CSU Coburg-Stadt, David Lindner. Linder vergleicht die Demonstrationen mit den Bauernprotesten. Bundesweit gab es Berichte, in den eine Unterwanderung der Proteste von rechten Gruppieren befürchtet und zum Teil bestätigt wurde. David Linder sieht bei den aktuellen Protesten gegen Rechts im Gegenzug die Möglichkeit einer Unterwanderung von Linksextremen.
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Bürger sei klug genug
„Die Kundgebung hat einen spalterischen Charakter. Wir sehen uns im Dialog mit allen Positionen“, sagt Lindner. Doch hat er nicht Sorge, dass Coburgs Bürgerinnen und Bürger es als Solidarisierung mit rechten Ideen werten, wenn sich die CSU an der Demonstration nicht beteiligt? „Wir sind eine Partei der Mitte und sind es immer gewesen“, sagt Lindner. Der Bürger sei klug genug, um zu differenzieren, dass man sich nicht mit einer Seite solidarisiere, nur weil man auf einem Plakat der anderen Seite nicht zu sehen sei. Nur einen Atemzug später bestätigt er jedoch, dass es bereits Anfragen von Bürgern gebe, warum die CSU sich an der Kundgebung nicht beteilige.
Die CSU ist nicht die einzige Partei, die sich nicht an der Kundgebung beteiligt. Die FDP ist ebenso nicht vertreten. Ein Problem scheint die Kommunikation gewesen zu ein. Die FDP Coburg-Stadt habe keine Einladung erhalten, sagt Kreisvorsitzender Michael Zimmermann. Das steht allerdings im Gegensatz zur Bestätigung von Ulf Wunderlich von Commune e.V, der betont, dass sowohl an die CSU als auch an die FDP eine Aufforderung erhalten hätten. „Uns ist explizit wichtig, dass alle demokratischen Parteien vertreten sind“, sagt Wunderlich.
Gegen Extrem – von links und rechts
Doch selbst eine Einladung zur Beteiligung die richtige Stelle erreicht hätte, hätte man sich wohl nicht beteiligt, sagt Zimmermann. „Wir halten nichts von einer Demo gegen einen Mitbewerber“, erläutert Zimmermann. „Wir haben keinerlei Sympathien für die AfD. Wir wollen uns aber gerne politisch auseinandersetzen.“ Bei der Demonstration seien überwiegend Gruppen aus dem linken Spektrum vertreten, deshalb sehe er keine Notwendigkeit, mitzumachen. „Wir sind gegen Extreme von links und rechts“, so Zimmermann. Es sei außerdem nicht klar, wenn man die Kommentare auf Facebook lese, ob die Demonstration nicht auch gegen die FDP gehe.
Bei Comun ist man enttäuscht über das Schweigen der CSU und der FDP. Denn eine Antwort auf die Einladung habe man von keiner der Parteien erhalten. „Wir haben uns selbstverständlich mehr Zuspruch erhofft“, sagt Wunderlich. Insgesamt rechnet der Vorsitzende jedoch mit einer großen Beteiligung am Sonntag. Eine Gegendemo ist laut seinen Informationen bisher nicht geplant.
Zum Hintergrund
Die Demonstration in Coburg ist nicht die einzige in Deutschland. Die Non-Profit-Organisation Correctiv hat erst kürzlich Recherchen veröffentlicht, wonach es Ende November wohl ein geheimes Treffen im rechten Milieu gegeben haben soll. Dabei wurde laut der Recherche besprochen, wie Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Land gedrängt werden sollen. Bei dem Treffen dabei: einige AfD-Mitglieder. Infolge der Veröffentlichung der Recherchen gibt es im ganzen Land Demonstrationen, die teilweise das Verbot der Partei fordern.
