Das Schicksal von zwei Männern bewegt die Menschen in der Region: Seit eineinhalb Wochen zelten sie auf einer kleinen Grünfläche direkt vor dem Coburger Landratsamt. Das Landratsamt ist zwar die Behörde des Landkreises. Doch das Gebäude befindet sich auf dem Gebiet der Stadt Coburg. Aber ist für die Unterbringung von geflüchteten Menschen nicht die Regierung von Oberfranken zuständig? Eine Stellungnahme von Sabine Kerner, der Pressesprecherin der Regierung von Oberfranken, bringt etwas Licht ins Dunkel.
Auf Anfrage des Coburger Tageblatts erklärt sie zunächst die grundsätzliche Vorgehensweise: „Asylsuchende werden nach der Erstaufnahme in der Anker-Einrichtung Oberfranken einem Landkreis beziehungsweise einer kreisfreien Stadt zur weiteren Unterbringung zugewiesen. Die dezentrale Unterbringung vor Ort übernimmt dann der jeweilige Landkreis oder die jeweilige Stadt.“
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Auch zum konkreten Fall der beiden jetzt protestierenden Iraner nimmt Sabine Kerner Stellung. So seien beide Männer dem Landkreis Coburg zugewiesen und zunächst auch in dortigen Unterkünften aufgenommen worden.
Einer der beiden Männer habe dann einen „Antrag auf Umverteilung“ gestellt. Die für den gewünschten Zielort zuständige Regierungsaufnahmestelle Mittelfranken habe diesen Antrag jedoch abgelehnt, da die vorgebrachten Gründe „nicht tragfähig“ waren, so Kerner. Dies sei dem Antragsteller auch dargelegt worden.
Umzug abgelehnt
Der andere Mann habe laut Sabine Kerner ebenfalls einen „Antrag auf Umverteilung“ in eine andere Unterkunft gestellt, weil er Probleme mit einem Bewohner habe. Im Zuge dessen habe das Landratsamt Coburg zunächst eine andere Unterkunft im Landkreis angeboten, die der Betroffene jedoch abgelehnt habe.
Auf einem Plakat vor seinem Zelt erklärt dieser Mann, dass er am liebsten in eine Unterkunft nach Baden-Württemberg kommen würde, weil dort auch seine Frau und seine Tochter leben. Doch für eine solche „Umverteilung in ein anderes Bundesland“ sei bislang bei der Regierung von Oberfranken kein Antrag gestellt worden, teilt Sabine Kerner mit.
Es droht keine Abschiebung
Wichtig ist der Regierung von Oberfranken noch der Hinweis, dass die beiden Männer keinesfalls von einer Abschiebung bedroht seien. Zum einen würden sich beide Männer noch in einem laufenden Asylverfahren befinden. Damit sei derzeit ihr Aufenthalt gestattet. Zum anderen seien ohnehin seit Ende 2022 Abschiebungen in den Iran „bis auf weiteres“ ausgesetzt.
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