Etwas über eine Woche ist es her, dass der Privatsender RTL in seiner Show „Mario Barth deckt auf!“ mit einer Episode aus Forchheim berichtete. In dem Beitrag mit Komiker Oliver Pocher in der Hauptrolle machte dieser dem aus der Region stammenden Bayerischen Umweltminister Thorsten Glauber sowie seinem Ministerium ernste Vorwürfe infolge einer Aktion zur Förderung des Radverkehrs. Seitens des Umweltministeriums sieht man sich durch die Sendung grob falsch dargestellt.
Wie Pocher in der Sendung erklärt, habe das Ministerium für 100.000 Euro insgesamt 50 Fahrräder unterschiedlichen Typs für eine einmal im Jahr stattfindende Aktion gekauft, anstatt sie für lediglich 20.000 Euro zu mieten. Hinzu kämen infolge des Kaufes Unterhaltskosten von fast 80.000 Euro im Jahr, von denen rund 20.000 Euro auf eine Fahrradmobilitätsberatung der Mitarbeiter entfielen.
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Infolge einer Ermahnung des Bayerischen Rechnungshofes habe man die Räder schließlich dem Fuhrpark des Ministeriums hinzugefügt. Dort hätten die Mitarbeiter sich die Fahrzeuge auch für private Zwecke ausleihen und sogar an Freunde und Verwandte weiterverleihen dürfen.
Sendung zeichnete schiefes Bild
Im Umweltministerium ist man alles andere als erfreut über die Sendung. Nicht, weil sie eine unangenehme Wahrheit ans Licht gebracht habe, sondern weil durch das Weglassen von Kontext, der vorgelegen habe, ein vollkommen schiefes Bild entstanden sei.
„Mein Gespräch mit Herrn Pocher in Forchheim hat rund eine Viertelstunde gedauert“, berichtet Thorsten Glauber. Viele Dinge, die da zur Sprache gekommen seien, hätten es folglich nicht in die Sendung geschafft. Damit habe er bereits zum Zeitpunkt der Aufnahme gerechnet. Dennoch habe er sich Pochers Fragen gestellt, als dieser auf ihn zugekommen sei.
Kein Kontext
Auch zeitliche Daten, die erklären, wie es zu dem Problem kommen konnte, blendeten die Macher einfach aus, sagt Glaiuber weiter. So sei die Idee, Fahrräder für öffentlichkeitswirksame Aktionen anzuschaffen, bereits 2019 entstanden. Natürlich habe man im Rahmen einer Markterkundung im Vorfeld auch eine Anmietung geprüft.
„Die Vielfalt der Fahrräder, die das Umweltministerium der Bevölkerung für Klimaaktionen zur Verfügung stellen wollten (z. B. Lastenfahrrad oder verschiedene Rahmengrößen), gab es nicht zur Miete“, heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums.
Außerdem sei der Plan gewesen, dass die Fahrräder langfristig und jedes Jahr bei mehreren unterschiedlichen Terminen zum Einsatz kommen sollten. Unter diesen Umständen hätten sich die Fahrräder bereits nach weniger als zwei Jahren gerechnet.
Corona-Virus wirft Plan um
„Die Pandemie hat die Idee leider erstmal ausgebremst“, erklärt Thorsten Glauber. Statt wie geplant vier Veranstaltungen habe es 2020 folglich nur eine gegeben, bei der die Fahrräder zum Einsatz kommen konnten – genauso wie im zweiten Corona-Jahr. 2022 sei es dann jedoch gelungen, eine Roadshow mit insgesamt drei Terminen zu organisieren.
Und 2023 seien die Fahrräder während der Klimatour neben Forchheim auch in Kempten, Selb und München zum Einsatz gekommen. All das fand in der Sendung keine Erwähnung.
„Die mehrjährige Nutzung der Fahrräder ist wirtschaftlich“, erklärt das Ministerium in seinem Statement gegenüber unserem Blatt. Bisher seien für die Fahrräder nur Folgekosten in Höhe von knapp über 500 Euro für Ersatzteile oder Reparaturen angefallen.
„Die Abwicklung der Instandhaltung erfolgt durch ohnehin beim Ministerium beschäftigte Mitarbeiter, sodass hierfür keine externen Kosten entstehen“, heißt es weiter. Der Großteil der laufenden Kosten, die in der Sendung genannt würden, entfielen auf Personalkosten für einen Fuhrparkmitarbeiter.
Bei den rund 20.000 Euro Kosten für die Fahrradmobilitätsberatung handle es sich um die anteilig gerechnete Zeit, welche den Mitarbeitern des Fuhrparks auf dem Papier zur Verfügung stehe, um etwa Kollegen Fahrräder und Material wie Schutzausrüstung auszuhändigen und sie im Umgang mit dem Gerät zu belehren, wie es vorgeschrieben sei.
Private Nutzung von Diensträdern
„Dass die Fahrräder unserem Fuhrpark hinzugefügt werden und abseits von Veranstaltungen als Dienstfahrzeuge genutzt werden, war übrigens von Anfang an geplant“, betont Glauber. Grund hierfür sei, dass das Umweltministerium mit gutem Beispiel im Zuge der Mobilitätswende habe vorangehen wollen.
„Jobräder waren in bayerischen Behörden damals noch nicht möglich“, erklärt er. Folglich habe man den Mitarbeitern Diensträder anbieten wollen. Die dürften laut Haushaltsrecht in geringem Umfang auch privat genutzt werden.
Nutzungsmöglichkeiten durch Angehörige von Beschäftigten wurden aufgrund des Hinweises des Bayerischen Obersten Rechnungshofes unmittelbar wieder beendet.
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