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Zivilprozess gegen Planer
Verhandlungen im Königsbadprozess dauern weiter an
Forchheims Königsbad.Forchheim & Fränkische Schweiz
Forchheims Königsbad. // Andreas Wolfger
Forchheim – Forchheims Königsbad ist seit Jahren sanierungsbedürftig. Hierfür macht die Stadt auch die Planer des Schwimmbads verantwortlich. Im Januar hat diesbezüglich ein Zivilprozess begonnen.

Etwas über ein halbes Jahr ist es her, dass sich die Planer und Erbauer des Forchheimer Königsbads sowie Vertreter der Stadt Forchheim vor dem Landgericht in Bamberg getroffen haben. Grund waren gleich drei Zivilprozesse wegen der zahlreichen Mängel, für welche die Stadt die Gegenseite verantwortlich macht. Den dadurch entstandenen Schaden beziffert die Stadt auf rund vier Millionen Euro. Seit dem ersten Prozesstag Anfang Januar haben sich die Parteien jedoch offenbar noch nicht wieder vor Gericht getroffen.

Bislang kein zweiter Termin

„Bislang gab es nur einen mündlichen Verhandlungstermin“, heißt es auf Nachfrage bei Gericht. Ein zweites Aufeinandertreffen der Parteien vor Gericht sei aktuell auch noch nicht geplant. Dies bedeute aber nicht, dass die Sache in Vergessenheit geraten sei. Aktuell würden sich die Stadt und die Macher Forchheimer Schwimmbads in Verhandlungen befinden, um eine Lösung ohne ein gerichtliches Urteil zu ermöglichen.

„Sollte eine Einigung nicht erfolgen, würde das bedeuten, dass neue Gutachten erstellt werden müssten“, erklärt das Gericht. Das sei in einem derartigen Fall nicht nur sehr Zeit, sondern auch kostenaufwendig. Um dies zu vermeiden, gebe es die Möglichkeit des gerichtlichen Vergleichsvorschlags.

Vergleich noch offen

„Wir als Stadt haben infolge des Prozessauftakts inzwischen einen gerichtlichen Vergleichsvorschlag erhalten“, berichtet Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein. Dessen Ausarbeitung durch das Gericht habe etwas länger gebraucht, als man anfänglich gehofft habe. Das sei jedoch in Anbetracht an die Komplexität des Sachverhalts nachvollziehbar. Details über den Vorschlag könnten aktuell noch nicht veröffentlicht werden.

Nachdem er angekommen sei, habe die Stadt den Vorschlag jedoch umgehend bearbeitet und dem Gericht eine Antwort zukommen lassen. Seither warte man auch in der Stadtverwaltung darauf, wie es weitergehe. Nun ist also die Gegenseite am Zug. Wann die Erbauer des Schwimmbads sich zu Wort melden und ob dadurch eine Streitbeilegung möglich ist, bleibt abzuwarten.

Probleme schon in der Planungsphase

Tatsächlich sind die baulichen Probleme mit dem Königsbad keine Neuigkeit. Bereits zu Beginn der Planung 2006 gab es offenbar Probleme. Aufgrund dieser stieß die Stadt schon 2011 und 2013 selbstständige Beweisverfahren zur Dokumentation an. Gegenstand des Verfahrens sind zudem rund 1000 Seiten Schriftverkehr.

Seit März 2022 läuft zudem die Projektplanung für die Generalsanierung des Schwimmbads. Deren Kosten wurden noch Anfang des Jahres auf rund 22,8 Millionen Euro geschätzt.

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