Seit über neun Jahren arbeiten in Höchstadt Stadtverwaltung, Stadträte und Planungsbüros an einem neuen Flächennutzungsplan für das gesamte Stadtgebiet. In der jüngsten Stadtratssitzung wurde jetzt endlich ein Schlussstrich unter ein Verfahren gezogen, das von monatelangen Diskussionen, Streitigkeiten und sogar einem Bürgerentscheid geprägt war. Bis auf die beiden Vertreter der Grünen stimmten alle anderen Räte dem neuen Plan zu.
Für Kopfschütteln bei einigen sorgte da die Aussage des Grünen-Vertreters Andreas Popp. Er erklärte, seine Zustimmung zu verweigern, da er wisse, dass eine große Mehrheit den Flächennutzungsplan absegnen werde. Popp weiter: „Wenn es aber an meiner Stimme liegen sollte, würde ich zustimmen.“
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Höchstadter Grünen-Sprecher befürchtet Verlust an Natur
Grünen-Sprecher Peter Winkler zitierte Anmerkungen von Landratsamt und Wasserwirtschaftsamt zur Planung und forderte ein letztes Mal, auf eine weitere Wohngebietsausweisung im Bereich Häckersteig zu verzichten. Er sieht einen „viel zu hohen Verlust an Landschaft und Natur“. Die Häckersteig-Erweiterung ist Winkler ein besonderer Dorn im Auge. Er fürchtet um den Verlust des Lebensraums für seltene Tiere wie Offenlandbrüter und Kiebitz. Geplante Umgehungs- und Erschließungsstraßen würden aus seiner Sicht die Landschaft erheblich verändern und die Natur beeinträchtigen.
Petition um Höchstadter Baugebiet Häckersteig scheitert
Zusammen mit Parteikollegen und dem Bund Naturschutz hatte Winkler in den vergangenen Jahren alle Register gezogen, um im Flächennutzungsplan vor allem eine Baugebietserweiterung am Häckersteig zu verhindern. Vergebens. Nachdem die Grünen im Stadtrat immer wieder eine breite Mehrheit gegen sich hatten, wurde ein Bürgerbegehren initiiert und genügend Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt. Aber auch mit den Bürgern konnten sie ihre Vorstellungen nicht durchsetzen. Eine Petition an den Bayerischen Landtag mit dem Ziel, den Flächennutzungsplan zu kippen, hatte schließlich auch keinen Erfolg.
Einigung mit Zugeständnissen in Höchstadt
Für Bürgermeister Gerald Brehm (JL) und die Vertreter aller anderen Fraktionen ist der neue Flächennutzungsplan jetzt ein guter Kompromiss, um den lange gerungen wurde. Allein für das Baugebiet Häckersteig war die ursprünglich überplante Fläche im Verfahren nach Absprachen mit den Behörden um die Hälfte reduziert worden. Kräftige Abstriche wurden ebenso bei Gewerbegebieten gemacht.
CSU-Sprecher Alexander Schulz forderte alle Ratskollegen auf, „uneingeschränkt zuzustimmen“. Er begrüße den Kompromiss, der für die nächsten Jahre Planungssicherheit gebe. Junge-Liste-Sprecher Michael Ulbrich würdigte das Jahrhundertwerk neuer Flächennutzungsplan als Leistung des gesamten Stadtrats. „Toll gelaufen, ein toller Prozess, der die Entwicklung Höchstadts nach vorne bringt“, meinte auch Andreas Hänjes (SPD).
Auslaufender Flächennutzungsplan bereits 28 Jahre alt
Der Flächennutzungsplan gibt vor, wie sich eine Kommune in einem Zeitraum von 15 bis 20 Jahren entwickeln kann. Wo könnte Bauland ausgewiesen werden, wo Gewerbeflächen, wo Umgehungs- oder Entlastungsstraßen entstehen. Der jetzt auslaufende Flächennutzungsplan für die Stadt Höchstadt stammt noch aus dem Jahr 1997 – also höchste Zeit für eine Neuauflage. Besonders froh über den endgültigen Beschluss in der Sitzung ist Bürgermeister Brehm, konnte er doch in seiner im nächsten Jahr auslaufenden Amtszeit dieses Jahrhundertwerk noch abschließen.
