Kredit! Dieses Wort ist in Coburg fast schon in Vergessenheit geraten. Die finanzielle Lage der Vestestadt war in den vergangenen Jahren nämlich derart gut, das seit 2015 (!) kein einziger Kredit mehr aufgenommen werden musste. Doch das wird sich bald ändern, wie Brigitte Flanderijn, die Leiterin des Ressourcenreferats, am Donnerstag bei der Vorstellung des aktuellen Haushalts sagte.
2024 werde definitiv das vorerst letzte Jahr sein, in dem die Stadt Coburg sämtliche Aufwendungen ohne Fremdfinanzierung stemmen kann. „2025 wird eine Kreditaufnahme unausweichlich sein“, so Brigitte Flanderijn.
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130 Millionen Euro auf der „hohen Kante“ – noch …
Zusammen mit Dominik Schramm, dem Leiter des Amts „Allgemeine Finanzwirtschaft“, stellte Brigitte Flanderijn den Haushalt vor. Wichtig war beiden die Feststellung, dass es der Stadt Coburg noch immer sehr gut gehe – vor allem auch deutlich besser als vielen anderen Kommunen. Aber das Geld, das die Stadt auf der sprichwörtlichen „hohen Kante“ hat, werde schon bald aufgebraucht sein. In Zahlen: Die 130 Millionen Euro an Rücklagen werden bis 2027 auf nur noch 33 Millionen Euro sinken.
Bei diesen 33 Millionen Euro, die dann noch übrig sind, handelt es sich auch nicht um klassische Rücklagen, sondern um eine „gebundene Liquidität“.
Rekordverdächtiger Bausparvertrag
Denn um den städtischen Anteil beim geplanten Neubau des Klinikums bezahlen zu können, hat die Stadt einen üppigen Bausparvertrag in exakt dieser Höhe abgeschlossen. - Wie zu hören ist, soll es übrigens einer der höchsten Bausparverträge sein, der jemals in der Geschichte der Coburger Sparkasse abgeschlossen wurde.
Als eine „wirklich herausragende Leistung“ bezeichnete es Brigitte Flanderijn, dass es der Verwaltung und dem Stadtrat gelungen sei, sich bei den Haushaltsberatungen zu etlichen Einsparungen durchzuringen. Unter anderem wurden Stellen gestrichen und auch die eine oder andere Einzelmaßnahme gekippt. Beispielsweise wird es in diesem Jahr kein Klassik-Open-Air im Rosengarten geben, das zuletzt mit jeweils 40.000 Euro zu Buche geschlagen hatte.
Ehrgeiziges Sparziel nicht ganz erreicht
Das ursprünglich vorgegebene Sparziel von 10 Prozent quer durch alle Referate sei zwar nicht ganz erreicht worden, so Brigitte Flanderijn. Aber: „Wirklich alles wurde kritisch hinterfragt. Denn uns war wichtig, dass auch die Bevölkerung alle Sparmaßnahmen versteht.“
Alles wird teurer – auch für die Stadt Coburg
Dominik Schramm sagte, dass die Stadt Coburg grundsätzlich ein „Ausgabenproblem“ habe. So sei bei den „ordentlichen Aufwendungen“ ein überproportionaler Anstieg von 189 Millionen Euro im Jahr 2023 auf nunmehr 215 Millionen Euro im Jahr 2024 zu verzeichnen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Letztlich geht es einer Kommune aber wie jedem privaten Haushalt: Alles wird teurer – von der Energie bis zu diversen Sachen, die angeschafft, saniert oder neu gebaut werden müssen. „Die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen schlagen jetzt auch bei uns zu Buche“, so Brigitte Flanderijn.
Bei der Stadt Coburg kommt noch hinzu, dass – obwohl einige Stellen gestrichen wurden – auch die Kosten fürs Personal kräftig steigen. Weil Tariferhöhungen bevorstehen, muss die Stadt im Jahr 2024 rund 47,4 Millionen an Löhnen und Gehälter bezahlen. Das sind 11,5 Prozent mehr als noch im Jahr 2023.
Die Sache mit dem Aufwanddeckungsgrad
Eine Besorgnis erregende Zahl ist auch der sogenannte Aufwanddeckungsgrad. Dabei werden die Aufwände in Relation zu den Erträgen gesetzt. Im Jahr 2023 lag der Aufwanddeckungsgrad der Stadt Coburg noch bei stolzen 91,7 Prozent. Sprich: 91,7 Prozent aller Aufwendungen konnten mithilfe eigener Erträge abgedeckt werden – für die fehlenden 8,3 Prozent musste in die Rücklagen gegriffen werden.
Für das Jahr 2024 wird mit einem Aufwanddeckungsgrad von nur noch 86,6 Prozent gerechnet – Tendenz: weiter sinkend. Die eigenen Erträge reichen also immer weniger aus, um die Aufwände zu decken.
München, Erlangen und Coburg
Dominik Schramm machte dafür auch die sehr wenigen Fördermittel verantwortlich, die die Stadt Coburg bekommen. So gebe es in Bayern lediglich drei kreisfreie Städte, die bei den Schlüsselzuweisungen – einer Art Ausgleichszahlung des Freistaats – komplett leer ausgehen: München, Erlangen und Coburg. Zum Vergleich: Die Stadt Hof darf sich 2024 auf Schlüsselzuweisungen in Höhe von 687 Euro pro Einwohner freuen – insgesamt also rund 30 Millionen Euro.
Trotzdem will Schramm gar nicht mit Hof tauschen, wie Schramm anmerkte. Denn Coburg geht es auch ohne Schlüsselzuweisungen – noch zumindest – gut. Das wiederum liegt nicht zuletzt an der enormen Steuerkraft. Mit einer Steuerkraft von 3082 Euro pro Einwohner belegt die Vestestadt im bayernweiten Vergleich mit Abstand Platz 1. Auf Platz 2 folgt München mit 2491 Euro.
Allerdings werden auch die Steuererträge in den kommenden Jahren sinken, wie Schramm prophezeite. Während im Jahr 2023 noch mit gut 137 Millionen Euro gerechnet wird, sind für 2024 nur noch 127 Millionen Euro veranschlagt. Schramm räumte aber ein: „Das ist noch immer ein unglaublich hohes Niveau! 127 Millionen ist eine echte Luxuszahl.“
Etwa zwei Drittel der Steuererträge macht die Gewerbesteuer aus. Für 2024 wird hier mit Einnahmen von rund 82 Millionen Euro gerechnet. Zum Vergleich: Die Stadt Würzburg, die dreimal so groß ist wie Coburg, rechnet mit 100 Millionen Euro.
Gewerbesteuer in Coburg: Hebesatz bleibt niedrig
Obwohl die Einnahmen aus der Gewerbesteuer kontinuierlich sinken, ist laut Brigitte Flanderijn nicht an eine Erhöhung des Hebesatzes gedacht. Der Hebesatz regelt, wie hoch die einzelnen Zahlungen von Firmen an die Stadt Coburg sind. Mit 310 Punkten hat Coburg seit jeher einen der niedrigsten Hebesätze Bayerns. Die letzte Anhebung datiert aus dem Jahr 2016.
Schwierig ist in Coburg seit jeher der Umstand, dass sich der Großteil der Gewerbesteuerzahlungen auf einige wenige Firmen verteilt. „Sobald es einer dieser Firmen mal etwas schlechter geht, hat das deshalb sofort Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt“, erklärte Schramm.
Brigitte Flanderijn bezeichnete die Aufstellung des 2024er Haushalts als „Kraftanstrengung“. Und sie kündigte an: „Es wird nicht die letzte Kraftanstrengung gewesen sein.“
Nach den Haushaltsreden wurde der Haushalt einstimmig beschlossen.
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