Wer in der Politik erfolgreich sein will, braucht mitunter ein dickes Fell. Kritik gehört hier zum Geschäft. Und oftmals fällt diese recht herb aus. Alles muss man sich jedoch nicht gefallen lassen – das findet auch Ebermannstadts Bürgermeisterin Christiane Meyer. Bei besonders renitenten Querulanten hat sie auch kein Problem die Polizei einzuschalten. Ein solcher Fall, bei dem ein Mann E-Mails mit wilden Behauptungen über die Bürgermeisterin und ihre Mitarbeiter verschickt hatte, wurde jüngst erst vor dem Amtsgericht Forchheim verhandelt.
Bürgermeisterin Ebermannstadt: Ton wird zunehmend rauer
„Wenn es um ehrverletzende Äußerungen geht, nehmen wir das sehr ernst“, erklärt Meyer auf Anfrage. Dies gelte sowohl für Aussagen, die sich gegen ihre Person richteten, als auch, wenn es um Mitarbeiter der Verwaltung gehe. „Seit ich Bürgermeisterin bin, nehme ich wahr, dass sich der Ton in der Öffentlichkeit ändert“, berichtet sie. Und nicht zum Besseren. Die Grenzen, was manche Menschen als sozial vertretbar erachteten, würden sich immer weiter verschieben. Da müsse man dagegenhalten und Klarheit schaffen.
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„Natürlich kann es sein, dass auf einer Bürgerversammlung mal ein ruppiger Ton herrscht“, betont Meyer. Damit müsse man leben können, wenn es emotional werde. Problematisch sei es jedoch, wenn Menschen sich in ihre Wut hineinsteigerten und beispielsweise anfangen würden, an alle möglichen Stellen Briefe und E-Mails mit ehrabschneidenden Behauptungen zu verfassen.
Anzeigen sind die Ausnahme
„In meinem Büro habe ich einen ganzen Ordner, in dem ich solche anonymen Schreiben abhefte“, erklärt die Politikerin. Als Beweise. Nur selten würde die Verwaltung sich wie im aktuellen Fall jedoch dazu entschließen, Anzeige zu erstatten. „Um ehrlich zu sein, glaube ich, dass das heuer sogar der einzige Fall war, der vor Gericht ging“, berichtet Meyer.
Tatsächlich gebe es hierfür in Ebermannstadt zahlreiche Eskalationsstufen. So würden Schreiben in den meisten Fällen abgeheftet, aber nicht beantwortet. Manchmal lade man einen Verfasser jedoch auch für eine Aussprache ins Rathaus ein. „Ab und an leiten wir ein Schreiben auch ohne Anzeige an die Polizei weiter“, erklärt sie. Oftmals würden Menschen, die regelmäßig derartige Schreiben verfassten, sich nämlich nicht nur an einem Opfer abarbeiten. Zu einer Anzeige käme es nur in besonders schweren Fällen oder wenn der Querulant besonders hartnäckig sei.
Demokratie braucht Haltung
Dies sei etwa im aktuellen Fall die Situation gewesen. „Der Mann beschäftigt die Mitarbeiter im Rathaus bereits seit einigen Jahren“, erzählt Meyer. Nach seiner jüngsten Aktion habe man entschieden, sich zur Wehr zu setzen. Das sei kein Zeichen von Empfindlichkeit, sondern von Haltung. Und die sei in einer Demokratie wichtig.
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