Bunte Titelseite. Vorwort. Erklärungen. Tortendiagramme. Auf 98 Seiten legt die Stadt Forchheim in ihrem Beteiligungsbericht 2024 dar, an welchen Unternehmen sie beteiligt ist, welche Aufgaben sie an Private auslagert, wie viel das wen kostet, wer in den Chefsesseln sitzt. Es ist der gesetzlich vorgeschriebene Versuch der Stadtverwaltung, das „Unternehmen Kommune“ ein Stück weit transparenter erscheinen zu lassen.
„Ein Blick auf das breite Aufgabenspektrum der Unternehmen verdeutlicht die tagtäglich erlebbare hohe Bedeutung für unsere Stadt“, schreibt Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) im Vorwort. Sie übernähmen Dinge wie die Energie- und Trinkwasserversorgung, Abfall- und Abwasserentsorgung, Krankenhaus- und Pflegeleistungen, Wirtschaftsförderung und stellten Wohnraum zu sozial verträglichen Preisen bereit.
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Töchter der Stadt - zum Beispiel die Stadtwerke Forchheim
Inwieweit die Stadt in das Unternehmen eingebunden ist, variiert stark. So besitzt die Stadt Forchheim aktuell vier unmittelbare Beteiligungen, diese werden im Bericht als Töchter bezeichnet. Das sind zum Beispiel die Stadtwerke Forchheim, an denen die Stadt als einzige Gesellschafterin vollumfänglich beteiligt ist, also zu 100 Prozent den Anteil des sogenannten Stammkapitals von zehn Millionen Euro hält. Erstes Kontrollgremium ist der Aufsichtsrat, der sich wiederum aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden und 14 Mitgliedern des Stadtrats zusammensetzt. Die unternehmerischen Entscheidungen treffen allerdings die beiden Geschäftsführer Christian Sponsel und Mathias Reznik.
Weitere „Töchter“ sind die Wohnungsbau- und Sanierungsgesellschaft der Stadt Forchheim mbH, das Regionalmanagement Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim GmbH sowie die Medical Valley Forchheim GmbH. Weiterhin hält die Stadt 100 Prozent der Gesellschaftsanteile am Stadtwerke Forchheim Kommunalunternehmen, das als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) allerdings rechtlich anders einzustufen ist als die privatrechtlichen Formen der GmbH. Wie alle Kommunalunternehmen kümmert es sich um die Daseinsvorsorge, in diesem Fall vor allem um die Beseitigung des Abwassers im Stadtgebiet.
Neben den unmittelbaren Beteiligungen gibt es noch mittelbare Beteiligungen, im städtischen Bericht Enkelinnen genannt. Eine solche Beteiligung liegt vor, wenn ein Unternehmen, an dem eine Kommune unmittelbar Anteile hält, seinerseits an einem anderen Unternehmen beteiligt ist. Das ist beispielsweise bei der EFG Erdgas Forchheim GmbH der Fall, die für „Bezug, Verteilung und Verwertung von Gas“ zuständig ist. Sie gehört zu 75,1 Prozent den Stadtwerken Forchheim und zu 24,9 Prozent der Bayernwerk AG. Oder die Regnitzstromverwertungs AG. Oder die Stadtwerke Energie- und Wasserversorgungs GmbH. Letztere hält wiederum 12,5 Prozent der Gesellschaftsanteile der enPlus eG, „Ur-Enkelin der Stadt Forchheim“.
Nicht alles wird in Stadt Forchheim ausgelagert
Auf diese Art entsteht ein für den Außenstehenden verwirrendes Geflecht aus Unternehmen mit und ohne Rechtspersönlichkeit, privat- oder öffentlich-rechtlich, selbstständig oder unselbstständig agierend. Eine solche Verteilung berge für Stadt und Bürgerschaft einige Vorteile, erklärt Forchheims Kämmerin Sonja Kohlmann-Huberth. „Wegen ihrer unternehmerischen Führungsstruktur erweisen sich das Kommunalunternehmen und die GmbH für die öffentliche Hand vielfach als vorteilhaft gegenüber gemeindeinternen Organisationsformen“.
Trotzdem wickelt die Stadt weiterhin vieles intern ab, beispielsweise die Straßenreinigung, die Friedhöfe, den Bau- und Grünbetrieb, das Königsbad. Laut Kohlmann-Huberth wäre es theoretisch schon möglich, auch die aktuell ausgelagerten Aufgaben wieder als sogenannte Eigen- oder Regiebetriebe zu führen. Aber „da die Unternehmen in sehr speziellen Bereichen der Daseinsvorsorge (Wasser, Abwasser, Energieversorgung) unterwegs sind, viele Regularien zu beachten sind und durch größere Verbünde, zum Beispiel beim Stromeinkauf Synergien entstehen, weil man mit größeren Strommengen auf dem Markt bessere Preise erhalten kann, bin ich davon überzeugt, dass sich unsere städtischen Beteiligungen auszahlen für die Forchheimer Bürgerschaft“, schreibt sie. Zudem könne man schneller auf neue Umstände und Regelungen reagieren.
Kommunen müssen einmal im Jahr Beteiligungsbericht veröffentlichen
Und um den Bürgern diese teils komplizierten Verflechtungen nahezulegen, veröffentlicht die Stadt alljährlich den Beteiligungsbericht (bis Redaktionsschluss am Dienstagabend war der aktuelle Bericht jedoch noch nicht hochgeladen, Anm. d. Red.). Darauf aufgeführt werden neben einigen Stammdaten auch die wichtigsten wirtschaftlichen Verhältnisse wie Umsatz und Schuldenstand.
Dies macht die Kommune nicht nur aus reiner Fürsorge, sondern auch, weil sie laut Gemeindeordnung verpflichtet ist, Unternehmensbeteiligungen anzuzeigen, wenn die Beteiligungsquote mindestens fünf Prozent beträgt. Denn bei Ausgliederungen könne es vorkommen, dass diese Aufgabe im Kernhaushalt nicht mehr auftaucht, warnt der Bund der Steuerzahler. Damit steige aber für die kommunalen Mandatsträger auch die Intransparenz; die Möglichkeit der Einflussnahme sinkt.
Doch auch für die Kommune selbst ist ein Beteiligungsbericht gut, um den Überblick zu behalten. Weil die Stadt sich 2007 auf die doppelte Buchführung (Doppik) verständigt hatte, muss sie einen konsolidierten Gesamtabschluss erstellen. Weil darin auch Abschreibungen eine Rolle spielen, sind die Jahresabschlüsse oft erst nachträglich machbar. Aktuell sei man noch bei 2016. Kohlmann-Huberth: „Vereinfacht gesagt, werden die Bilanzen der Mutter samt Töchtern zusammenaddiert und gegenseitige Forderungen, Verbindlichkeiten und Kredite eliminiert. Dies ermöglicht dann einen guten Überblick über das gesamte Unternehmen Stadt Forchheim.“
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