Bei der Bürgerversammlung im Forchheimer Stadtteil Reuth im März 2024 war der Andrang groß. So groß, dass die Veranstaltung kurzerhand vom Mehrzweckraum der Grundschule in die Turnhalle verlegt wurde. 130 Bürger folgten dem Aufruf der Stadt. Im Fokus standen die Pläne für den Kita-Neubau in Reuth. Vor allem das Thema Verkehr sorgte für viel Gesprächsbedarf, fürchteten die Anwohner in Reuth eine massive Verschlimmerung an der sowieso schon kritischen Engstelle.
Bürgerversammlungen Forchheim: Neue Satzung beschlossen
Bürgerversammlungen wie diese, bei der die Menschen direkt vor Ort mit der Stadtspitze über die Projekte und Probleme vor ihrer Haustür sprechen können, sucht man in den anderen Forchheimer Stadtteilen vergebens. Auf Nachfrage heißt es seitens der Stadt, dass es sehr wohl noch weitere Bürgerversammlungen in diesem Jahr gegeben habe.
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Zentralere Bürgerversammlungen seit Corona
Gemeint ist das „World Café“, zu dem die Stadt im Juli an zwei Terminen eingeladen hatte, um über die Zukunft der Sportinsel zu diskutieren. Mindestens einer dieser beiden Termine könne als Bürgerversammlung gezählt werden, da die Veranstaltung für die Allgemeinheit zugänglich gewesen sei, die Fachreferate seien vor Ort gewesen und es sei im Stadtanzeiger angekündigt worden. Beim zweiten Termin seien explizit auch Vereine eingeladen gewesen, deswegen könne man diesen eventuell nicht als hundertprozentige Bürgerversammlung sehen. Weitere Termine stehen in diesem Jahr nicht mehr an.
Das Thema Bürgerversammlungen sorgt schon seit einiger Zeit immer wieder für Streit in Forchheim. Nach knapp drei Jahren Corona-Pause fand im November 2022 eine Bürgerversammlung unter Abstandsauflagen und als Hybridveranstaltung statt. Rund 39 Bürger schalteten sich online zu, einige Interessierte besuchten die Veranstaltung vor Ort.
Dieses Konzept behielt Oberbürgermeister Uwe Kirschstein im Folgejahr bei. Die Forchheimer hatten an zwei Terminen die Wahl, die zentrale Bürgerversammlung in der Ritter-von-Traitteur-Mittelschule zu besuchen oder sich online zuzuschalten. „Es hat sich gezeigt, dass damit auch Teilnehmende erreicht werden können, die bisher die Versammlungen nicht besucht hatten beziehungsweise besuchen konnten“, begründete OB Kirschstein damals die Fortführung der Hybrid-Variante.
Kritik an zentralen Bürgerversammlungen
Dass die Bürgerversammlungen nur noch zentral und nicht mehr in den einzelnen Stadtteilen stattfinden sollten, sorgte sowohl seitens der Bürger, als auch bei vielen Stadträten für Kritik. „Sich Auge in Auge gegenüberzusitzen, ist ein Wesensmerkmal der Kommunalpolitik“, betonte Stadtrat Manfred Hümmer (Freie Wähler) 2023 gegenüber dem Fränkischen Tag.
Die Forchheimer grüne Liste (FGL) stellte einen „Antrag auf Abhalten der Bürgerversammlungen (wieder) vor Ort in den Stadtteilen“. „Wir halten zentrale Bürgerversammlungen trotz der Möglichkeit der Online-Teilnahme schlicht nicht mit der Idee einer basisdemokratischen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an den Entwicklungen unserer Stadt für vereinbar“, erklärte FGL-Stadtrat Emmerich Huber damals.
Auch die Stadträte von CSU, Junge Bürger (JB), Freie Wähler (FW) und FDP kritisierten das Vorgehen, nur noch zwei zentrale, hybride Versammlungen abzuhalten. Mit einem „fraktionsübergreifenden Antrag“ auf Änderung der Geschäftsordnung versuchten die Stadträte, OB Kirschstein zum Abhalten von Bürgerversammlungen in den Stadtteilen zu verpflichten. Nach weiterem Hin und Her soll nun eine neue Satzung das Streitthema ein für alle Mal aus der Welt schaffen. Ein Entwurf wurde am 5. Dezember im Haupt-, Personal- und Kulturausschuss besprochen.
Forchheim Bürgerversammlungen sollen in Stadtteilen stattfinden
Diese Satzung soll ganz klar regeln, wo, wie oft und in welchem Rahmen Bürgerversammlungen in Forchheim stattfinden sollen. Ein Blick auf den Entwurf macht schnell deutlich: Die Stadträte scheinen sich gegenüber dem OB durchgesetzt zu haben. „Der Oberbürgermeister beruft einmal jährlich, auf Verlangen des Stadtrats auch öfter, eine Bürgerversammlung in der Innenstadt der Stadt Forchheim, im Stadtteil Buckenhofen, im Stadtteil Burk, im Stadtteil Kersbach und im Stadtteil Reuth ein“, heißt es dort unter Paragraf zwei.
„Das war der Wunsch des Stadtrates, es in den Stadtteilen stattfinden zu lassen“, erklärt OB Kirschstein auf FT-Nachfrage. Diesem Wunsch sei er nachgekommen. Mit der Bürgerversammlung in Reuth habe er aus seiner Sicht gezeigt, dass er durchaus bereit sei, in die Stadtteile zu gehen, wenn es entsprechende Themen gebe. Das habe jedoch nicht ausgereicht, damit die Stadträte die Forderung nach einer Satzung hätten fallen lassen. Stattdessen soll jetzt offiziell festgeschrieben werden, dass einmal im Jahr eine Bürgerversammlung in den bereits genannten Stadtteilen stattfinden muss.
Forchheimer OB Kirschstein: Termine über das Jahr verteilt
Diese Bürgerversammlungen sollen laut OB Kirschstein immer besonders Themen in den Fokus stellen, die den entsprechenden Ortsteil betreffen. Deshalb sollen die Veranstaltungen auch nicht wie andernorts oft der Fall alle im November stattfinden. „Wenn ein Thema ansteht, macht es Sinn, dazu auch eine Bürgerversammlung zu machen“, erklärt der Oberbürgermeister. Die Termine sollen demnach über das Jahr verteilt sein.
Auch das Thema hybride Teilnahme wurde in die Satzung aufgenommen. Hier wurde sich auf einen Kompromiss geeinigt. Bei der Versammlung in der Forchheimer Innenstadt soll es die Möglichkeit geben, sich online zuzuschalten. Alle anderen Veranstaltungen finden laut der Satzung ausschließlich in Präsenz statt.
Am 17. Dezember ist die neue Satzung noch zur Abstimmung im Stadtrat. Gibt dieser wie erwartet grünes Licht, tritt die Regelung mit der Veröffentlichung im Stadtanzeiger in Kraft. Damit könnten die Bürgerversammlungen schon ab dem kommenden Jahr in die Stadtteile zurückkehren.
