Lange reißen sie sich zusammen. Aber wie immer, wenn es um das leidige Thema Geld geht, bröckelt den Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrats das Pokerface mit der Zeit ab. Das mag an der fortgeschrittenen Stunde liegen, vielen selbst erfahrenen Kommunalpolitikern ist die schiere Länge der Diskussion anzumerken. Fast fünf Stunden lang quälen sich die in den Finanzausschuss Berufenen durch weitreichende Beschlussvorlagen, komplexe Exceltabellen und die immer wiederkehrende Frage: Wo lässt sich noch ein bisschen Geld einsparen?
Geld sparen - für Forchheim lange kein Thema
Geld einsparen, das war für Forchheims Politgremien lange Zeit kein Thema. Ideen für die Königsstadt gab es schon immer viele, mitunter kostspielige. Kein Problem, das Geld war da. Vor allem über die Gewerbesteuer floss über die Jahre verlässlich frisches Kapital in den Stadtsäckel. Doch nun ist alles anders. Weil mindestens ein, wahrscheinlich aber mehrere Unternehmen per Steuerbescheid Geld von der Stadt Forchheim zurückbekommen, klafft plötzlich ein Loch im Haushalt. Eher ein Krater, denn es geht um 20,5 Millionen Euro.
Unser Newsletter liefert Ihnen die wichtigsten Geschichten des Tages aus der Region.
Nun hat die Verwaltung den noch immer verdutzten Ratsmitgliedern ein umfangreiches Pamphlet erarbeitet, wie die fehlenden Millionen eingespart werden könnten. Und zwar nicht nur für das Jahr 2024. Laut einer Prognose der Kämmerei fehlen der Stadt in den kommenden Jahren ebenfalls mehr als 20 Millionen Euro an Gewerbesteuern. Das heißt, selbst wenn es Stadtrat und Verwaltung gelingt, das aktuelle Haushaltsloch bestmöglich zu stopfen, werden sie fortan mit angezogener Handbremse hantieren müssen. Doch das ist Schritt zwei, zuerst muss der Notfall versorgt werden.
Haushaltssperre könnte 13 Millionen Euro einbringen
Klappt alles wie geplant, könnten allein mit den Haushaltssperren gut 13 Millionen Euro eingespart werden. Die Verwaltung wird sich im restlichen Jahr einschränken müssen, so sollen für den laufenden Betrieb pauschal zehn Prozent (sobald geklärt ist, ob das auch für Zuschüsse an Vereine und ähnliche gilt), für Positionen im Investitionsplan pauschal 20 Prozent eingespart werden. Ergäbe zusammen etwa neun Millionen Euro. Und: Eine lange Liste von aktuellen Vorhaben soll derart abgeknapst werden, dass unterm Strich zusätzlich vier Millionen Euro rausgeschlagen werden können.
Das reicht noch nicht, auch damit würden wohl weitere Kredite nötig. Aber es ist ein Anfang.
Nur, und hier kommt dann doch die zu Beginn der Sitzung unerhoffte Emotionalität ins Spiel, müssen dafür alle Fraktionen und auch die Bürgerschaft teils erhebliche Einbußen hinnehmen, um die Wunderkonsolidierung zu stemmen. Das reißt zum Teil alte Wunden wieder auf, nicklig geht es vor allem zwischen Teilen der SPD- sowie FGL-Fraktion und den eher konservativ geprägten Parteien hin und her. Bei Geld hört die Freundschaft auf.
Forchheims Personalboom bleibt Zankapfel
Heftig diskutiert wird die Personalpolitik. Während die Verwaltung lediglich über den Personalausschuss mögliche Einsparpotenziale prüfen lassen will, reicht das den meisten nicht. CSU, Junge Bürger, Freie Wähler und FDP setzen sich erfolgreich gegen die anderen Parteien und den Wunsch der Verwaltung durch, mehrheitlich wird eine sofortige Besetzungssperre für alle offenen Stellen beschlossen. Ausnahmen sind Erziehungspersonal und Auszubildende sowie Einzelfälle. Ein seit Jahren schwelender Streitpunkt, vor allem die CSU kritisiert gerne den „aufgeblähten Personalapparat der Stadt“. Auf der Verliererseite dominiert Kopfschütteln, etwa bei Dritter Bürgermeisterin Anette Prechtel. „Eine solche Besetzungssperre ist nachhaltig schädlich für die Stadt“.
15 Spartipps der Verwaltung - nicht alle gehen durch
Ebenfalls emotional geht es bei der 15 Punkte umfassenden Vorschlagsliste der Verwaltung zu, wie weiteres Geld eingespart werden könnte. Stundenlang diskutieren die Ausschuss-Mitglieder detailliert über die Posten, verlieren sich immer wieder im Klein-Klein. Verständlich, nicht umsonst gilt ein zufriedenstellender Haushalt als Königsdisziplin kommunalen Handelns.
Nicht alle der Vorschläge gehen am Ende durch: So bleiben beispielsweise die Sitzungen trotz der relativ hohen Kosten hybrid, auch sollen die von der Stadt kostenlosen Leistungen für Ehrenamtliche weiterhin kostenlos bleiben. Forchheimer werden sich aber einschränken müssen, nicht nur in der Verwaltung. Dass in naher Zukunft beispielsweise Gebühren steigen werden, steht zu erwarten. Ob und wie hart es Musikschüler, Königsbad-Besucher und Parkende treffen wird, ist noch nicht klar. Genau das zu prüfen, hat die Stadtverwaltung als Hausaufgabe mitgenommen. Immerhin, da sind sich die Fraktionen einig, an der Steuerschraube soll nicht gedreht werden. Dafür wird der Bürgerhaushalt, für den aktuell sowieso kein Geld mehr vorgesehen war, auf „unbestimmte Zeit ausgesetzt werden. Die Sanierungen im Kellerwald sollen langsamer geschehen als geplant. Und. Und. Und.
Das letzte Wort hat der Stadtrat
Geschafft, aber erleichtert, haken die mittlerweile müden Räte kurz vor 21 Uhr den Punkt „Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre“ dann endlich ab. Die Stimmung: verhalten positiv. Doch das letzte Wort über das harte Schwert der Einsparungen hat am Schluss erst die Vollversammlung des Stadtrats am 23. Juli.
Lesen Sie auch:
