Auf den ersten Blick haben Erlangen und Forchheim nicht viel miteinander gemein. Erlangen hat knapp dreimal so viele Einwohner und eine Universität, Forchheim verfügt über den Kellerwald und eine königliche Geschichte. Doch ein Umstand eint die beiden Kommunen: Ihr sonst schlagkräftiger finanzieller Spielraum ist heuer eingeschränkt. Über beiden Städten schwebt das Damoklesschwert der Haushaltssperre. In Erlangen fehlen rund 50 Millionen Euro*, in Forchheim 20,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer-Einnahmen.
Woran liegt das? Geht es plötzlich Unternehmen in beiden Städten so viel schlechter, dass sich die Rückzahlungssumme ihrer vorausbezahlten Gewerbesteuern in diese Höhe katapultieren? Möglich, aufgrund des in Deutschland festgeschriebenen Steuergeheimnisses wissen dies letztlich nur die Kämmerer, Rathaus-Chefs und die Unternehmen selbst zu beantworten. Und doch wirft die zeitliche Parallele der städtischen Finanzdämpfer die Frage auf, ob Erlangen und Forchheim nicht doch noch etwas mehr verbindet.
Unser Newsletter liefert Ihnen die wichtigsten Geschichten des Tages aus der Region.
Siemens Healthineers: Das verbindende Glied?
Da gibt es durchaus etwas, beziehungsweise jemanden. Eine weltweit operierende Firma mit Sitz in Erlangen und einem Hauptstandort in Forchheim, alleine in der Region 11.000 Mitarbeitende, ein Name mit Tradition. Siemens Healthineers. Kann es sein, dass die Bilanzen des Medizintechnik-Giganten, immerhin mit Abstand größter Arbeitgeber, etwas mit dem plötzlichen Haushaltsloch der beiden Städte zu tun haben?
Seit Beginn der Haushaltssperren-Diskussion hält sich zumindest das zu einem offenen Geheimnis entwickelte Gerücht, dass sinkende Umsätze von Siemens Healthineers zu einem Rückgang ihrer Gewerbesteuer-Last geführt haben. Dass sie deshalb einige Millionen Euro aus den Rathäusern zurückfordern konnten. Doch: Stimmt das?
Stadtverwaltungen beteiligen sich nicht an Gerüchten
Aus den Kommunen selbst schallt lautes Schweigen. Welche Firmen wie viel Gewerbesteuern zurückbekommen haben, wollen sie nicht sagen. Selbst wenn sie dürften. Währenddessen wird in den Gremien bereits fleißig daran gearbeitet, die aktuelle Misere zu umschiffen. So werden Leistungen gekürzt, mitunter Gebühren erhöht und Pläne verschoben.
Doch wie reagiert Siemens Healthineers selbst auf die Gerüchte? Wie erwartet, meldet sich die Unternehmenssprecher Heiko Jahr nicht mit einer Bestätigung auf die Anfrage unserer Redaktion zurück. Aber auch nicht mit einem Dementi. Er schreibt etwas kryptisch: „Die Höhe der Gewerbesteuer ist abhängig vom Gewinn der steuerpflichtigen Einheit und errechnet sich zu großen Teilen an der Höhe des Umsatzes. Die zu leistende Gewerbesteuer kann also variieren.“ Das alleine sagt nicht viel aus, der Blick in den aktuellen Geschäftsbericht erhärtet aber zumindest die Indizienlage.
Das Healthineers-Geschäftsjahr 2023 war durchwachsen
In dem umfassenden Zahlenkonvolut steht beispielsweise geschrieben, dass der Gewinn vor Ertragssteuern im vorigen Jahr im Vergleich zu 2022 um fast 900 Millionen Euro zurückgegangen ist. Das lag unter anderem daran, dass das einträgliche Geschäft mit den Corona-Selbsttests weitgehend weggefallen ist. Gleichzeitig verzeichnet der Konzern im Geschäftsbericht für 2023 eine viel höhere Ertragssteuervorauszahlung, weil die sich aus dem besseren Ergebnis von 2022 errechnete. Wie üblich im Steuerrecht werden Änderungen erst verzögert wirksam. So auch hier.
Und zwar will der Sprecher die - zumindest wahrscheinlich – bedeutende Rolle der Siemens Healthineers für die aktuelle Lage Erlangens und Forchheims nicht klar benennen. Er schreibt: „Für die Gemeinden ergibt sich das Gesamtsteueraufkommen aus der Gesamtheit der ansässigen Unternehmen.“ Aber seine Präsentation der aktuellen Zahlen untermauern zumindest den Eindruck. Und zudem fügt er an, man könne generell sagen, „dass sich das Gewerbesteueraufkommen der beiden Städte in den letzten vier Jahren seit unserem Börsengang vervielfacht und bedeutend nach oben entwickelt“ habe. Gar auf ein „historisch hohes Niveau“.
Wie geht es nun weiter?
Was in historisch guten Jahren Tatsache ist, ist es auch in schlechten. Ob man darüber redet oder nicht. Entscheidend ist die Lehre, dass sich Kommunen nicht wieder darauf verlassen dürfen, dass sich lohnende Gewerbesteuereinnahmen Jahr für Jahr einfach wiederholen.
Mindestens das haben Erlangen und Forchheim miteinander gemein. Und – sollte der Medizintechnik-Gigant tatsächlich in beiden Städten der Unterschiedmacher auf der Einnahmenseite sein, gibt es vorsichtige Hoffnungsschimmer. Alleine mit dem fast fertiggestellten HEP-Center wolle man in Forchheim noch stärker durchstarten, zudem sagte Bernd Montag, Vorstandsvorsitzender der Siemens Healthineers AG, noch im Mai, man sei einem guten Weg, die Ziele für das Geschäftsjahr zu erreichen.“
Ob die Stadtsäckel dadurch in Zukunft wieder praller gefüllt werden, merken Erlangen und Forchheim noch früh genug. Und zwar spätestens bei den nächsten Haushaltsverhandlungen.
*In einer früheren Version des Textes stand hier noch die Zahl 18 Millionen Euro. Die ist an dieser Stelle falsch, sie beschreibt die daraufhin geplante Kürzung des Haushaltsplans der Stadt Erlangen.
Lesen Sie auch:
