Selbstbewusst. Gebildet. Engagiert. So kennen die Forchheimer Atila Karabag, der seit 2020 für SPD im Stadtrat sitzt. Dass er jener Gastarbeitergeneration aus der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts entspringt, mit deren Hilfe Deutschland wiedererstarkte, ist längst Geschichte. Dass sein Name von seinem Migrationshintergrund zeugt, interessiert ihn nicht.
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Denn in diesen Tagen wächst die Sorge derer wieder, die rechtsradikale Netzwerke am liebsten aus Deutschland vertrieben sehen wollen. Ohne Rücksicht.
Atila Karabag, SPD-Stadtrat, Deutscher, theoretische Zielscheibe
Karabag, 1972 in Forchheim geboren, der gar keinen türkischen Pass mehr besitzt, müsste in einen jener Flieger steigen, mit denen das in Potsdam aufgeflogene neonazistische Netzwerk am liebsten Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben würde. Darunter auch deutsche Staatsbürger mit Zuwanderungsgeschichte. Staatsbürger wie Atila Karabag.
„Klar wachsen die Sorgen“, erzählt er knapp zwei Wochen, nachdem die Geheimpläne ans Licht der Öffentlichkeit gekommen sind. „Rassismus war und ist – auch in Deutschland – nach wie vor allgegenwärtig. Aber dass es derart detailliert und offen besprochen wird, das ist neu. Das macht echt Angst.“ Er ist nicht allein mit diesen Gedanken. Vielen Menschen – ob mit oder ohne Migrationshintergrund – macht diese Entwicklung Angst. Auch deshalb wollen viele nicht offen über dieses Thema sprechen – schon gar nicht medial.
Sureyya Durmus (L'Osteria Forchheim): „Gut integriert"
Einer, der sich dennoch traut, ist Sureyya Durmus, Betreiber der La Osteria am Paradeplatz. „Ausländer haben viel geschaffen in diesem Land, auch in Forchheim.“ Er selbst fühle sich gut integriert, immerhin lebt er seit 47 Jahren in Deutschland. Erst Fürth, jetzt Forchheim. Auch er würde den kruden Plänen nach in ein Land abgeschoben, das nicht seine Heimat ist. „Ausländerhass hat in unserer Gesellschaft nichts zu suchen“, sagt er.
Aber ist das so? Laut der aktuellen repräsentativen Befragung zur „Mitte-Studie“ haben mehr als acht Prozent der Erwachsenen in Deutschland ein rechtsextremes Weltbild. Einer von zwölf. In den Jahren zuvor war es noch jeder Fünfzigste.
Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Nürnberg: „Anfragen häufen sich"
„Der Rechtsextremismus war nie weg“, sagt Dominik Sauerer. Als Mitarbeiter der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Nürnberg betreut er Fälle aus ganz Franken. Und er sagt, dass sich die Anfragen nach den Correctiv-Enthüllungen vom 11. Januar häufen. Privatleute, Schulen, Unternehmen, Verbände und Vereine – sie alle suchen derzeit dringend nach Handreichungen, wie sie damit umgehen sollen, wenn sie mit rechtsextremen Gedankenwelten konfrontiert werden.
Laut Angaben des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutzes (LfV) sei die rechtsextremistische Szene im Freistaat heterogener geworden. Ihnen laut LfV gemein: „Sie wollen ein Klima von Misstrauen und Hass gegenüber Flüchtlingen und Andersdenkenden, aber auch gegenüber etablierten Medien, staatlichen Einrichtungen und dem demokratischen Prozess schaffen“.
Wählerschichten am extrem rechten Rand verschwinden nicht einfach
Zwar sei das kein modernes Phänomen, so Sauerer. Aber seit der Corona-Pandemie „manifestieren sich an den Wahlurnen gefährliche Entwicklungen“, sagt Dominik Sauerer, seit Jahren ein großer Kenner auf dem Gebiet in Bayern.
„Vor allem in Oberfranken verlieren klassische neonazistische Kräfte wie Die Heimat (früher: NPD) und der Dritte Weg an Mobilisierungspotenzial.“ Aber diese Wählerschichten am extrem rechten Rand verschwinden nicht einfach. Sauerer: „Die AfD saugt viele davon auf.“
AfD bündelt viele rechte Kräfte − auch in Forchheim
Das ist auch in Forchheim zu spüren. Bei der jüngsten Landtagswahl im Herbst 2023 holt die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei mehr als 14 Prozent in der Stadt. Trotz eines blassen und kaum in Erscheinung tretenden Kandidaten. „Man hat das Gefühl, dass Forchheim nach rechts abdriftet“, sagt Atila Karabag. Damit meint er die vielen Wählerstimmen in seiner Heimat für die Rechtsaußen ebenso wie andere Diskussionen von konservativen Kräften, die seiner Meinung nach den Rechten weiter Zuspruch bringen. Etwa das beantragte Genderverbot für die Stadt Forchheim.
Ein Verbot der AfD hält Karabag für sinnvoll; ein solches müsse aber juristisch wasserdicht geprüft sein. Bis dahin meint er, „wäre es für die angeblich Gemäßigten innerhalb der AfD an der Zeit, ihre Partei zu verlassen“.
Was sagt die AfD? Forchheims Kreisparteivorsitzender Oliver Hammrich hat keine eigene Meinung. Er teilt per Mail lediglich mit, „vollumfänglich die Aussagen von Bundessprecherin Alice Weidel zu unterstützen“, die er in einem Youtube-Video anhängt. Darin fabuliert Weidel von einem der „größten Medien- und Politikskandale der Bundesrepublik Deutschland“. Sie weist alle Vorwürfe von ihrer Partei, bekräftigt aber noch einmal ihr klares Ziel, die Einwanderungspolitik „restriktiv“ halten zu wollen. Ihre Anhänger übersetzen das seit Jahren auf ihren Aufmärschen so: „Abschieben! Abschieben!“
Opferrolle statt Selbstkritik, Angriffslust statt Demut.
Demos gegen Rechtsextremismus und für Toleranz in ganz Franken
Viel zu ruhig habe die Gesellschaft die rechten Umtriebe in den vergangenen Jahren hingenommen, sagt Karabag. Doch das ändert sich; deutschlandweit gehen aktuell Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und für Toleranz auf die Straßen. Auch in der Region wurde schon fleißig demonstriert, in Forchheim sind am 2. Februar Kundgebungen geplant.
„Das ist gut“, so Karabag, selbst Mit-Organisator der Demo. „Wir müssen jetzt alle Kräfte bündeln und die Demokratie stärken."
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