Im exklusiven Interview mit dem Fränkischen Tag berichtet SPD-Oberbürgermeister Uwe Kirschstein, warum Baustellen die Innenstadt noch länger prägen, wie es mit dem Leerstands-Dilemma weitergeht, wohin die Kreisstadt noch wachsen soll und worauf sich die Bürger in den kommenden Monaten einstellen müssen.
Herr Kirschstein, Forchheim befindet sich im Sommerferien-Modus: Können Sie auch etwas abschalten?
Uwe Kirschstein: Leider nein. Die Ferienzeit gilt der Nachbereitung und gleichzeitig der Vorbereitung für die Sitzungswoche, die im September beginnt. Es gibt wenig Luft, ich persönlich habe auch keinen Urlaub in dieser Zeit und arbeite durch.
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Paradeplatz, Rathaus: Derzeit gleicht die Innenstadt einer riesigen Baustelle. Können Sie im wahrsten Sinne noch ruhig schlafen?
Kann ich immer noch. Im wahrsten und im übertragenen Wortsinn. Die Baustellen laufen gut. Natürlich sind sie immer eine Art von Einschränkung. Wir verlangen viel Geduld und Nachsicht.
Aber ich sehe vor mir nicht die Baustelle, sondern das fertige Produkt, das Ziel. Und ich freue mich auf das, was herauskommt.
Hätte es eine Möglichkeit gegeben, die Baustellen zu entzerren?
Die gab es. Aber es war eine bewusste Entscheidung, das gleichzeitig zu machen mit dem Ziel, schneller fertig zu sein. Ich hatte aktiv vorgeschlagen, den Paradeplatz erst zu starten, wenn die Rathausbaustelle fertig ist. Das war aber nicht gewünscht. Aber ich glaube, wir können damit umgehen.
Das Philosophenviertel hängt schon lange in der Luft, die Kulturhallenthematik ist noch ungeklärt, die Rathaus-Kosten schießen seit Jahren in die Höhe: Hat sich die Stadt übernommen?
Nein. Wir haben viele Baustellen, wir merken es in der Intensität der Abwicklung und was es für die Verwaltung bedeutet. Wir werden auch weiterhin Baustellen im Stadtgebiet haben. Schon alleine wegen der vielen Pflichtaufgaben, denen wir gerne nachkommen wollen. Stichwort Kindergärten. Nach der langen Ideenfindung geht es jetzt in die Umsetzungsphase. Das wird uns noch viel abverlangen.
Projekte gibt es derzeit viele, aber die Arbeit muss auch jemand erledigen. Es herrscht Personalmangel in der Verwaltung: Sind Sie noch handlungsfähig?
Selbstverständlich. Wir haben einen intensiven Personalaufbau betrieben. Als ich angefangen habe, hatten wir gut 400 Beschäftigte. Nun sind es fast 600. Der Stadt Forchheim ging es eine Zeit lang nicht so gut – diese Spareffekte wirkten sich natürlich auf die Investitionen als auch auf die Personalkosten aus.
Heute geht es der Stadt Forchheim besser. Nun lautet die spannende Frage: Finden wir das Personal, können wir die Stellen besetzen, die wir benötigen? Wir sehen einen Fachkräftemangel an vielen Stellen. Die Stadt Forchheim steht in Konkurrenz zu anderen Kommunen und der freien Wirtschaft. Auch die haben Probleme, freie Stellen zu besetzen.
Vor allem bei Bürgerdiensten wie dem Einwohnermeldeamt oder Bauamt hapert es…
Dass es da hakt, will ich nicht kleinreden. Aber zur Wahrheit gehört, dass man in anderen Städten beim Einwohnermeldeamt einige Monate auf einen Termin warten muss. Bei uns braucht man Wartezeit vor Ort, aber keinen monatelangen Vorlauf.
Was davon jetzt besser oder schlechter ist, darf jeder für sich entscheiden. Aber ich wäre schon froh, wenn wir nur Forchheimer Bürger bedienen müssten. Auch Menschen aus anderen Kommunen können ihre Anliegen von unserem Einwohnermeldeamt erledigen lassen. Und sie tun das auch.
Immer mehr Leerstände, unzufriedene Forchheimer: Kann ein Citymanager die Innenstadt überhaupt noch retten?
Die Innenstadt ist nicht hoffnungslos verloren. Retten ist der falsche Begriff. Wir haben Leerstände, aber nicht mehr als in anderen Städten. Dass wir uns nicht verstecken müssen, heißt aber nicht, dass wir uns damit zufriedengeben.
Die Stelle ist ja nicht verwaist im Moment. Die Position ist innerhalb des Teams besetzt, vor allem die Leerstandsbörse wird weiterhin betrieben. Nun heißt Citymanagement nicht nur Leerstandsmanagement.
Die Stadt hat einen anderen Fokus: Zusammenführung, Vernetzung, attraktive Gestaltung der Innenstadt. Das sind alles Themen, die ein Citymanagement bearbeiten muss
Gibt es einen neuen Stand?
Derzeit bereiten wir die Neuausschreibung der Leitungsfunktion des städtischen Citymanagements vor.
Forchheim wächst und soll es auch. Wie lange kann die Stadt das noch schaffen?
Das wird noch einige Jahre so weitergehen. Wir wachsen stetig, aber nicht überproportional. Es ist ein gesundes Wachstum. Dem können wir nach wie vor begegnen.
So gibt es bei der Wohnraumentwicklung noch Reserven im Stadtgebiet. Die sind zwar nicht alle einfach zu heben, aber deshalb reden wir über Nachverdichtung, Intensivierung, Aufstockung. Oder das Thema Tiny Houses, das wir in den Blick nehmen.
Wohnen alleine reicht nicht. Es braucht Kita-Plätze, Nahversorgung, Infrastruktur…
Wir haben seit 2018 ein positives Pendlersaldo. Wir bieten also eine Chance, Menschen in Arbeit zu bekommen und Familien zu gründen. Für die sind drei Dinge wichtig: Wohnen, Arbeitsplatz, Kinderbetreuung. Da sind wir gut aufgestellt.
Auch bei den Kitas?
Im Kitabereich haben wir noch nicht ausreichend viele Plätze. Aber mit den aktuellen Projekten gehe ich davon aus, dass wir in den nächsten Jahren genügend Plätze bereithalten können.
Viele Forchheimer verdienen verhältnismäßig gut. Aber nicht alle. Und die Mieten steigen schon jetzt. Wenn jetzt aber noch mehr Gutverdiener kommen: Leidet darunter die soziale Gerechtigkeit?
Wir haben als Kommune das Thema Wohnen im Blick. Viele geben im Moment einen hohen Anteil ihres Einkommens für Wohnen aus. Wir haben im Blick, das Thema Wohnen finanzierbar zu halten. Mit unserem neuen Wohnraummodell entsteht bezahlbarer Wohnraum und zwar nicht nur dort, wo wir mit unserer städtischen Tochter GWS und den Wohnungsbaugesellschaften Projekte realisieren. Auch die Privatinvestoren halten sich an diese Regelwerke.
Dennoch: Braucht Forchheim einen Mietspiegel, um Wohnen gerechter zu gestalten?
Die Frage lautet: Was gewinne ich mit einem Mietspiegel? Natürlich ist er ein schönes Instrument. Aber einen zu haben und ihn indiziert fortzuschreiben, ist eigentlich, als hätte man keinen. Das geschieht in vielen Städten in der Region.
Und: Wir gehören dem Landkreis an. Da gibt es Themen, die wir nicht bearbeiten können.
Womit wir wieder bei Ihrer Vision Kreisfreiheit wären…
Das Thema Kreisfreiheit kommt immer wieder auf die Agenda. Das zeigt, dass ich mit meiner Idee nicht ganz falsch gelegen habe. Es gibt viele Aufgaben, die eine Stadt bewältigen muss. Heute sind wir Teil des Landkreises. Aber wenn wir weiterhin wachsen, wird die Frage nach einer Kreisfreiheit wieder auf die Agenda kommen müssen. Davon abgesehen wünsche ich mir schon heute, dass wir zwischen Stadt und Landkreis ein anderes Miteinander finden.
Städte und Gemeinden melden Defizite in Milliardenhöhe und schlagen Alarm, resolut sparen zu müssen. Teurere Schwimmbäder und geschlossene Bibliotheken: Auf was müssen sich die Forchheimer einstellen?
Ich werbe dafür, mit der Angstmacherei aufzuhören. Seit 2020 machen wir den Menschen pausenlos Angst. Dafür besteht weder Anlass noch Notwendigkeit. Die Einnahmensituation der Stadt Forchheim ist gut. Sie ist nicht exorbitant gut, wie es mal war. Aber es nicht so, dass diese Delle besorgniserregend wäre.
Wir hängen am Seismografen-System der Gewerbesteuer. Wenn es bei den Unternehmen etwas schwieriger läuft, dann merken wir das auch. Aber trotz allem bewegen wir uns auf einem hohen Niveau.
Natürlich kann man sparen, wenn man keine Bibliothek hat, natürlich kann man sparen, wenn man kein Schwimmbad betreibt.
Aber sparen um des Sparens willen ist nicht Aufgabe einer Kommune. Wir nehmen Steuergelder ein und arbeiten damit. Solange wir das können und trotzdem noch Schulden abbauen, begeben wir uns auf den richtigen Weg.
In der jüngsten Vergangenheit haben wir meiner Meinung nach leider viel zu wenig Schulden abgebaut. Ich würde mir wünschen, dass dieses Thema im nächsten Jahr wieder auf die Agenda käme. Erst wenn wir keine Schulden mehr haben, finden wir eine wirklich gerechte Haushaltssituation vor.
Es wird also weder kalt im Schwimmbad noch dunkel auf den Straßen?
In der bald dunklen Jahreszeit über Lichtabschaltungen zu sprechen, halte ich für Humbug. Das Einsparpotenzial bei einer Straßenbeleuchtung ist überschaubar. Ich habe bisher noch kein Gespräch geführt, in dem ein Bürger von zu vielen Straßenlaternen gesprochen hätte. Licht ist nicht nur Stromverbrauch; es ist Komfort und Sicherheit.
Herr Kirschstein, vielen Dank für das Interview.
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