Die Redaktion hat mehrere fränkische Städte gefragt, welche Strategie sie bei der Überwachung des „ruhenden Verkehrs“ verfolgen. So werden parkende Autos offiziell genannt – im Gegensatz zum „fließenden Verkehr“, zu dem übrigens laut Definition nicht nur fahrende Autos, sondern bemerkenswerterweise auch Verkehrsstaus gehören. Außerdem wollten wir von den Städten wissen: Wie viele Kontrolleure sind auf ihren Straßen unterwegs, um Knöllchen zu verteilen, und wie viel Geld bringen die Falschparker der Stadtkasse ein?
Die Stadt Bamberg ist Spitzenreiter in der Region
Die Antworten auf diese Fragen fallen höchst unterschiedlich aus. So beschäftigt etwa die Stadt Neustadt an der Aisch drei Mitarbeiter für die Parkraumüberwachung, das ist bei 13.419 Einwohnern (Stand: 31. Dezember 2022) rechnerisch ein Kontrolleur pro 4473 Einwohner. Herzogenaurach hat genau wie Neustadt drei Beschäftigte für die Parkraumüberwachung, aber mit Stand vom Januar 2024 rund doppelt so viele Einwohner, nämlich 26.130. Somit kommt in Herzogenaurach ein Kontrolleur auf 8710 Einwohner.
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In Erlangen mit 119.780 Einwohnern (Stand: 30. Juni 2024) sind 20 Parkkontrolleure im Einsatz, für die die Hugenottenstadt auf eine Kooperation mit dem „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg“ (ZVÜ) zurückgreift. Rechnerisch kommt dementsprechend ein Kontrolleur auf 5989 Einwohner. Bamberg hat mit Stichtag 15. Mai 2022 eine Einwohnerzahl von 72.764 und beschäftigt 18 Parkraumüberwacher. Im Schnitt also einen pro 4042 Bamberger und damit Spitzenreiter im Vergleich.
Bei den ebenfalls angefragten Städten Forchheim, Höchstadt an der Aisch und Ebermannstadt lassen sich solche Berechnungen leider nicht anstellen: Aus Höchstadt kam gar keine Antwort auf unsere Fragen und Forchheim und Ebermannstadt teilten die Zahl ihrer Mitarbeiter für die Parkraumüberwachung trotz Nachhakens seitens der Redaktion nicht mit.
In Ebermannstadt bleibt kaum ein Überschuss hängen
In Ebermannstadt gehören laut Simon Dorsch von der Stadtverwaltung vor allem der Marktplatz und die Hauptstraße sowie deren Seitenstraßen zu den „Hotspots“, bei denen es besonders häufig zu Verstößen gegen die Parkregeln kommt. Dort sei „eine verstärkte Kontrolle notwendig, um beispielsweise die Durchfahrt für Rettungskräfte jederzeit zu gewährleisten“.
Es geht beim Verteilen von Knöllchen in Ebermannstadt laut Dorsch keineswegs primär ums Geldverdienen für die Stadtkasse, denn es werde dadurch kein nennenswerter Überschuss erzielt. Im letzten Jahr stünden Ausgaben in Höhe von 8643,42 Euro Erträge von 8925,00 Euro gegenüber, wie Dorschs Kollege Andreas Kirchner mitteilt. Das ergibt einen Überschuss von lediglich 281,58 Euro für das gesamte Jahr 2023.
Erlangen erwirtschaftet über 600.000 Euro mit Falschparkern
Vielmehr soll laut Dorsch in Ebermannstadt durch die Überwachung des ruhenden Verkehrs „in erster Linie die Verkehrssicherheit erhöht werden.“ Weitere positive Aspekte seien ein besserer Verkehrsfluss sowie das Vermeiden von Dauerparkern in der Innenstadt. Durch das kommunale Parkraummanagement sollen außerdem „die örtlich ansässigen Wirtschaftsunternehmen unterstützt werden“.
Für die Stadt Erlangen teilt Sebastian Müller mit, dass im Jahr 2023 Kosten für die Parkraumüberwachung in Höhe von 843.796,03 Euro angefallen seien, denen Einnahmen aus Verwarnungen und Bußgeldern von 1,44 Millionen Euro gegenüberstanden. In Summe verblieb somit ein Überschuss von 600.392,48 Euro in der Stadtkasse.
Parküberwachung in Neustadt und Herzogenaurach ein Verlustgeschäft
Einen großen Anteil daran dürften nur einzelne Straßen in Erlangen haben, denn laut Müller gehören die Fußgängerzone, die Friedrichstraße, die Goethestraße und die Innere Brucker Straße zu den Stellen mit den meisten Verstößen. Besonderen Wert lege man in Erlangen auf „kritische Punkte“ wie etwa die Freihaltung von Feuerwehranfahrtszonen und den Schutz von Radfahrern, Fußgängern und Menschen mit Schwerbehinderung.
In Herzogenaurach kamen nach Angaben von Thomas Nehr im Jahr 2023 rund 142.000 Euro an Einnahmen aus Strafzetteln zusammen. Demgegenüber stehen Ausgaben von rund 158.000 Euro allein für die Personalkosten ohne Berücksichtigung der Kosten für die Ausstattung der Kontrolleure. Macht unter dem Strich ein Minus von mehr als 16.000 Euro im letzten Jahr. Wie aus der Antwort der Stadt Neustadt an der Aisch hervorgeht, scheint die Parkraumüberwachung dort ebenfalls ein Verlustgeschäft zu sein, da zwischen den mitgeteilten Einnahmen und den Kosten des Jahres 2023 ein Minus von rund 140.000 Euro liegt.
Keine konkreten Auskünfte aus Höchstadt, Bamberg und Forchheim
Die Gegenüberstellung von Einnahmen und Kosten für die Parkraumüberwachung ist für Bamberg, Forchheim und Höchstadt nicht möglich. In Höchstadt mangels einer Antwort und in Bamberg und Forchheim mangels konkreter Auskünfte zu den Zahlen. Wie Britta Kurth als Pressesprecherin der Stadt Forchheim erklärt, würden die Kosten „nicht gesondert aufgeschlüsselt und etwaigen Einnahmen gegenübergestellt.“
Die Stadt Forchheim prüfe Verkehrsverstöße auch nicht zum Zweck des Geldverdienens, „sondern hier bleibt es oft bei Ermahnungen und Hinweisen ohne Geldbußen.“ Dies gelte etwa rund um die städtischen Schulen, wo die Stadt ihre Aufgabe laut Kurth besonders zu Schuljahresbeginn in der Verkehrserziehung sieht. Schließlich seien Kinder besonders von Falschparkern betroffen, weil sie aufgrund ihrer Körpergröße nicht über parkende Autos hinweg auf die Fahrbahn sehen könnten, während sie umgekehrt aus Sicht der Autofahrer zwischen parkenden Fahrzeugen kaum wahrgenommen werden könnten.
Ein weiterer Schwerpunkt laut Kurth ist das Freihalten der Forchheimer Straßenränder von falsch parkenden Autos für den Einsatz der kommunalen Kehrmaschine. Gleiches gelte für die Gehwege, damit Fußgänger nicht auf die Fahrbahn ausweichen müssen und auch Menschen mit Kinderwägen, Rollatoren und Rollstühlen ungehindert durchkommen. Besonders für Demenzpatienten, aber auch für andere Menschen mit eingeschränkter Reaktions- und Wahrnehmungsfähigkeit seien „freie Gehwege als geschützte Bewegungsräume besonders wichtig“, so Kurth.
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