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Hitzige Debatte droht
Parken in Forchheim: Grüne wollen Parkgebühren erhöhen
In Forchheim gibt es die Brötchentaste schon lange.
In Forchheim gibt es die Brötchentaste schon lange. // Foto: Martin Regner
Forchheim – Forchheims Parkplätze im Fokus: Bleibt die Brötchentaste oder drohen angesichts der Haushalts-Misere höhere Parkgebühren? Die Grünen stellen das kostenlose Kurzparken infrage. Aber nicht nur sie.

Es ist bequem. Wer am Stadtrand oder gar in einer Nachbarkommune wohnt und schnell etwas in der Kreisstadt erledigen will, kann dies einfach mit dem Auto erledigen. Parkplätze gibt es selbst in der historischen Innenstadt viele und billig ist es obendrein. Vielen angetan hat es die sogenannte Brötchentaste – dank der parkt man überall die ersten 30 Minuten gebührenfrei. Doch auch, wer länger steht, parkt sein Auto in der Königsstadt vergleichsweise billig.

Experten monieren: Straßenparkplätze billiger als Parkhäuser

Wer sein Auto länger als eine halbe Stunde abstellen möchte, zahlt für jede angefangene halbe Stunde 50 Cent. Bei einer Höchstparkdauer von zwei Stunden ergibt das maximal 1,50 Euro. Laut der letzten großen Erhebung im Jahr 2019 (im Zuge der Erstellung des Integrierten Verkehrskonzeptes) gibt es in Forchheim 1570 öffentliche Stellplätze. Kostenpflichtige Kurzzeitparkplätze finden sich wenig überraschend eher im Innenstadtbereich. Auffällig aber ist, dass diese Parkplätze innerhalb der erlaubten zwei Stunden günstiger sind als beispielsweise das Parken im Parkhaus Kronengarten sowie der Tiefgarage Paradeplatz.

Dies, das meinen die Macher des Verkehrskonzeptes, sei genau verkehrt herum. Sie plädieren dafür, dass Parken in den großen Parkanlagen günstiger sein muss als im Straßenraum und bringen gar Erhöhungen von bis zu zwei Euro pro Stunde ins Spiel. Und sie sprechen sich für die Abschaffung der Brötchentaste aus. Nur so ließe sich das übergeordnete Ziel verwirklichen, den motorisierten Individualverkehr in der Innenstadt einzudämmen.

Forchheim: Etwas weniger Autos pro 1000 Einwohner

Von Beginn an wurde das Verkehrskonzept hitzig debattiert, jede Maßnahme nur nach langen Diskussionen befürwortet. Die Erhöhung von Parkgebühren war bislang keine Option. Noch immer spielt das Auto in der regionalen Mobilität die größte Rolle. Zwar gehen die Zahlen der Autos pro 1000 Erwachsenen in Forchheim wieder leicht zurück. Aber noch immer machen vor allem Autos fast zwei Drittel des innerstädtischen Verkehrs aus. Der fließende Verkehr sei dabei gar nicht das Hauptproblem, resümiert das Verkehrskonzept. Sondern der Parksuchverkehr.

Lange Zeit hat sich niemand des emotional aufgeladenen Themas angenommen. Erst als sich die Stadt im vergangenen Jahr auf ein Integriertes Verkehrskonzept verständigt hatte, wurde das Thema Parkgebühren wieder öffentlichkeitswirksam aufs Tableau gehievt. In dem umfangreichen Papier werben die Experten unter anderem dafür, ein dynamisches Parkleitsystem einzuführen. Und dafür, „dass im Straßenraum kürzere Parkdauern und höhere Gebühren anzuordnen sind als in der Tiefgarage Paradeplatz oder dem Parkhaus Kronengarten“.

Seit Haushaltsmisere ist Thema Parkgebühren wieder akut

Seit die Stadt Forchheim mit der größten Haushaltsmisere ihrer Geschichte zu kämpfen hat, bekommt das Thema Parkgebühren eine neue Brisanz. Galt das Thema vorher hauptsächlich als Kleinkriegsfutter an den politischen Stammtischen, geht es jetzt plötzlich ums Geld. Nun ist es die Fraktion der Forchheimer Grünen Liste (FGL) in Person von Emmerich Huber, der zur Haushaltskonsolidierung über die Diskussion um erhöhte Gebühren für Eintritte und Musikschule auch die Parkgebühren ins Spiel bringt.

Tatsächlich prüft die Stadtverwaltung im Zuge der notwendigen Haushaltskonsolidierung derzeit eine Anpassung der seit 2009 unveränderten Gebührensatzung fürs Parken – inklusive der Möglichkeit einer Abschaffung der Brötchentaste. Doch bis dato liegt aus dem Rathaus noch kein Ergebnis vor, welches man veröffentlicht sehen wolle.

Wie es in Verwaltungskreisen heißt, gebe es wohl auch keine einheitliche Linie. Manche wollten die Brötchentaste als Innenstadtmagnet nicht verlieren, andere sähen durchaus großes finanzielles Potenzial. Konkret könne oder wolle sich aktuell aber keiner äußern.

Brötchentaste hat Forchheim wohl Millionenbetrag gekostet

Die letzte öffentlich einsehbare Erhebung stammt aus den Jahren 2010 und 2011. Damals zählte die Stadt für beide Jahre gut 1,3 Millionen Parkvorgänge im gesamten Stadtgebiet. Bei fast einer Million wurde lediglich die Brötchentaste gedrückt. Hochgerechnet auf die Folgejahre und davon ausgehend, dass der Parkverkehr nicht geringer geworden ist, hat die Stadt seit Einführung der Brötchentaste im Jahr 2007 also mehrere Millionen Euro liegen lassen.

Wie negativ sich eine Abschaffung der Brötchentaste für Forchheims Innenstadthandel auswirken würde, lässt sich aktuell allenfalls abschätzen. Dies liege auch daran, meint Petra Dietzel von der Händlervereinigung Heimforteil, dass nicht alle Geschäfte gleichermaßen von dieser Brötchentaste profitierten. Kritischer würde sie es sehen, wenn das Parken generell teurer würde, und verweist auf Erlangen. Dort sind die Gebühren erst kürzlich gestiegen, was die dortige Händlerschaft wohl negativ zu spüren bekomme. Empirisch nachweisen lässt sich das aktuell nicht.

Stadtrat Forchheim: Teureres Parken wohl unrealistisch

„Wir halten es für vertretbar, Bürger und Gäste, die mit dem Auto in die Stadt fahren, angemessen an der Finanzierung unserer Stadt zu beteiligen“, schreibt FGL-Stadtrat Emmerich Huber. Die Chance, dass die Idee seiner FGL, über die Abschaffung der Brötchentaste nachzudenken, eine politische Mehrheit in Forchheim findet, ist allerdings verschwindend gering.

Wie eine Blitzumfrage unter den Fraktionen am Freitag ergibt, spricht sich bis auf die FGL keine andere Partei dafür aus. Ganz im Gegenteil. Nicht ganz so vehement, aber ebenfalls nicht mehrheitsfähig sieht es bei einer generellen Erhöhung der Parkgebühren aus. Die politische Landkarte im Stadtrat verheißt trotz der angespannten Haushaltslage hitzige Debatten.

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