Die Sendung „Quer“, die immer donnerstags um 20.15 Uhr im Bayerischen Fernsehen ausgestrahlt wird, und ihr Moderator Christoph Süß genießen seit über 25 Jahren Kultstatus. Nun widmet sich die Satiresendung am Donnerstagabend, 6. Februar 2025, offenbar der Frage, ob die Gemeinde Röttenbach womöglich auf den Cayman Island liegt. Das zumindest legt der kurze Teasertext mit den Themen der Sendung nahe, den der BR an die Redaktion des Fränkischen Tags versandt hat.
„Ein Hauch von Cayman Islands – Bayerische Steueroasen“ – so soll der Titel von einem der fünf Hauptbeiträge der Sendung lauten. Konkret soll die mittelfränkische Gemeinde Röttenbach im Landkreis Erlangen-Höchstadt laut Kurz-Info zu den Sendungsinhalten einen „Rekordhaushalt“ ausgewiesen haben. Röttenbach könne deswegen „Straßen sanieren, einen neuen Kindergarten bauen. Dank hoher Gewerbesteuereinnahmen. Derweil kämpft einige Kilometer weiter Erlangen mit einem massiven Einbruch der Gewerbesteuer, hat keinen genehmigten Haushalt und muss überall sparen“.
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Der ebenfalls nicht weit entfernt liegenden Stadt Forchheim geht es derzeit bekanntlich ähnlich wie Erlangen: Oberbürgermeister und Stadtrat kämpfen da wie dort mit einem Haushaltsloch in Millionenhöhe, verursacht in beiden Fällen von überraschenden Ausfällen bei der Gewerbesteuer. Die auch eine Rolle spielt für die Ansiedlung von Unternehmen, denn natürlich sind günstige Gewerbesteuersätze ein Standortfaktor, der mitentscheiden kann, in welcher Kommune sich ein Betrieb niederlässt.
In Röttenbach werden Steuern erhoben und bezahlt
Und an dieser Stelle kommt Röttenbach ins Spiel. Wie Bürgermeister Ludwig Wahl (FW) auf Nachfrage bestätigt, war ein Drehteam von „Quer“ am Mittwoch kurzfristig in seiner Gemeinde unterwegs und hat unter anderem auch ihn selbst befragt. Im Gespräch mit dem Fränkischen Tag will sich Wahl nicht zur Haushaltslage der beiden größeren benachbarten Städte äußern: „Zu Erlangen möchte ich nichts sagen. Und zu Forchheim möchte ich auch nichts sagen. Das wäre auch anmaßend.“
Das von „Quer“ bemühte Bild einer Steueroase in Röttenbach sei allerdings „eine sehr verzerrte Darstellung“, so Wahl weiter. Denn im Gegensatz zu den erwähnten Cayman Islands, einer Inselgruppe in der Karibik, die etwa aufgrund ihrer Gewerbesteuerfreiheit als internationales Steuerparadies gilt, werden in Röttenbach sehr wohl Gewerbesteuern erhoben und von den ansässigen Unternehmen auch bezahlt.
Unterstützung für ansässige Unternehmen in der Corona-Zeit
Der Vergleich seiner Gemeinde mit der karibischen Inselgruppe sei also „schlichtweg falsch“, findet der Bürgermeister. Dass der Hebesatz der Gewerbesteuer in Röttenbach mit 230 im weiten Umfeld relativ niedrig ist, bestätigt Wahl zwar, sieht darin aber kein Problem: „Der Gesetzgeber hat es so vorgesehen, dass Gemeinden innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung und ihrer Finanzhoheit einen eigenen Hebesatz für die Gewerbesteuer festlegen.“ Dieser liegt in Röttenbach schon seit dem Jahr 2020 bei den von Wahl erwähnten 230.
2020, das war das Jahr der Lockdowns wegen Corona. Man habe sich in Röttenbach damals dazu entschieden, die Gewerbesteuer zu senken, erklärt Wahl: „Damit wollten wir unseren ortsansässigen Unternehmen helfen, damit diese gut durch die Krise kommen.“ In der Folgezeit nach Corona habe man den Hebesatz niedrig belassen, „um den Standort Röttenbach weiter zu stärken und als Gesundheitsstandort auszubauen.“
Siemens Healthineers baut in Röttenbach
Die Gemeinde wirbt explizit für die Ansiedlung von Unternehmen aus dem Gesundheitssektor und das sei schon seit 2016 so, informiert der Bürgermeister. Und die Strategie scheint aufzugehen, gerade baut Siemens Healthineers in Röttenbach sein neues IP Management Center. Dort soll nach Unternehmensangaben das Innovations-, Rechte- und Patentmanagement gebündelt werden. Ende 2025 soll der neue Betrieb in Röttenbach seine Arbeit aufnehmen.
Bei der Standortsuche für das neue Zentrum sei man in Röttenbach fündig geworden, sagt Heiko Jahr, Pressesprecher von Healthineers auf Nachfrage. Der steuerliche Aspekt habe dafür eine Rolle gespielt, aber nicht den Ausschlag gegeben, so Jahr weiter. Denn Röttenbach liege auch nahe an anderen Unternehmensstandorten wie Erlangen und Forchheim und außerdem nicht weit entfernt von der Universität Erlangen-Nürnberg.
Große Teile der Gewerbesteuer fließen ab
Gleichzeitig wollte man das neue Zentrum für das Innovations-, Rechte- und Patentmanagement nicht einfach an einen bestehenden Standort andocken: „Wir sind bewusst nach auswärts gegangen, um so etwas wie eine Start-Up-Atmosphäre zu schaffen.“ Gleichzeitig legt der Healthineers-Sprecher Wert auf die Feststellung, dass sein Unternehmen kein Steuerflüchtling sei: „Wir sagen Ja zur Region und zum Standort Deutschland. Wir fühlen uns hier wohl und wir wollen auch hier bleiben.“
„Wir sind wahnsinnig stolz darauf, dass wir Teil dieser Healthineers-Erfolgsgeschichte sein dürfen“, sagt dazu der Röttenbacher Bürgermeister Ludwig Wahl. Der die Gelegenheit, dass er auf die Gewerbesteuer angesprochen wird, auch gleich noch dafür nutzt, um einen aus seiner Sicht in der Öffentlichkeit bestehenden Irrtum richtigzustellen. Es sei nämlich keineswegs so, dass eine Gemeinde die von ihr eingenommene Gewerbesteuer einfach komplett behalten dürfe: Rund 75 Prozent davon würden tatsächlich über die Kreisumlage an den Landkreis Erlangen-Höchstadt und über die Gewerbesteuerumlage an den Freistaat Bayern sowie die Bundesrepublik Deutschland abfließen.
Bei der Gemeinde selbst verbleibe somit nur der kleinste Anteil der Gewerbesteuer, so Wahl. Röttenbach trage durch die Weitergabe der Gewerbesteuereinnahmen etwa in Form der Kreisumlage „maßgeblich zur Stärkung des Landkreises Erlangen-Höchstadt bei.“ Und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer würden außerdem auch nur einen Teil des Röttenbacher Kommunalhaushalts ausmachen, nämlich rund 11 Millionen von einem insgesamten Einnahmen- und Ausgabenvolumen von 50 Millionen Euro.
„Das habe ich auch den Leuten von Quer gesagt“, so Wahl, aber er habe so seine Zweifel, ob diese seine differenzierten Ausführungen auch verstanden hätten. Auf die Sendung am Donnerstagabend sei er jedenfalls „sehr gespannt“.
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