Vor Kurzem hat der FT über die Probleme der Höchstadter Feuerwehr berichtet, mit ihrem Drehleiterfahrzeug durch schmale Gassen und Engstellen zu rangieren. Besonders in der Höchstadter Altstadt kam es bei der Testfahrt mit der großen roten Leiter immer wieder zu verzwickten Situationen.
Daraufhin meldete sich ein FT-Leser zu Wort, der anonym bleiben möchte. Sein Vorwurf: Es ist alles noch viel schlimmer. Zitat: „In Höchstadt darf jeder dort parken, wo er möchte! Da gelten keine Verkehrsschilder.“ Wer in die Stadt wolle, etwa für kurze Erledigungen oder einen Besuch in der Eisdiele, finde keinen Parkplatz, weil die eigentlich auf zwei Stunden limitierten Kurzzeitparkplätze von Dauerparkern zugestellt seien: „Die kommen um 8 Uhr in der Frühe, stellen sich da hin und fahren erst am Feierabend wieder weg.“
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Größere Lkw fahren sich in der Höchstadter Altstadt fest
Den Grund dafür sieht der Leser darin, dass abgelaufene Parkscheiben und Parkscheine in Höchstadt nicht kontrolliert werden und in der Konsequenz bei Verstößen auch keine Strafzettel drohen würden. Aus dem gleichen Grund würden auch Behindertenparkplätze und Feuerwehrzufahrten öfters von Falsch- und Dauerparkern blockiert.
Weil außerdem außerhalb der markierten Parkflächen immer wieder Fahrzeuge wild am Straßenrand abgestellt werden würden, hätte nicht nur die Feuerwehr Schwierigkeiten, um enge Kurven zu kommen oder manche Straßen überhaupt zu erreichen: Der Rettungsdienst sei von diesen Problemen ebenfalls betroffen und mitunter könne auch der städtische Bauhof seine Arbeitsstellen nicht mehr mit Fahrzeugen erreichen, weil Autos den Weg versperren.
Nicht zuletzt würden sich in schöner Regelmäßigkeit größere Lkw in den Straßen und Gassen der Höchstadter Altstadt gewissermaßen festfahren, weil dringend benötigte Rangierflächen mit parkenden Autos belegt seien. Dann gehe öfters mal gar nichts mehr, weder vorwärts noch rückwärts. Was sich der wütende FT-Leser abschließend wünscht, sind mehr Kontrollen, damit sich an diesen Zuständen in der Stadt endlich etwas ändert.
Polizei und Stadtratsmitglieder bestätigen das Problem
Eine Nachfrage bei der Polizei und der Kommunalpolitik bestätigt den geschilderten Eindruck. „Das ist in Höchstadt schon immer ein Problem“, sagt etwa Günter Schulz. Schulz sitzt seit über 30 Jahren im Stadtrat von Höchstadt und ist seit über 20 Jahren Zweiter Bürgermeister – und er war beruflich rund 40 Jahre lang Polizist. „Das ärgert mich jeden Tag, wenn ich in die Stadt fahre“, sagt Schulz, wenn er an die Parksituation denkt.
Wildparken am Straßenrand: Das zeigt Google-Street-View
Doch groß etwas unternehmen könne die Stadtverwaltung nicht: „Es hat im Stadtrat leider nie eine Mehrheit für eine kommunale Parküberwachung gegeben“, erklärt Schulz. Er habe das Thema über die Jahrzehnte immer wieder mit Anträgen in den Stadtrat eingebracht, aber bislang ohne Erfolg. Die Problematik mit den bebauungsbedingten Engstellen in der Altstadt verschärfe sich in der letzten Zeit, meint Schulz. Denn durch den Trend zu immer größeren SUVs bleibe zwischen den geparkten Autos immer weniger Platz zum Durchkommen.
Auch das Stadtratsmitglied Andreas Hänjes war früher mal Polizist. Hänjes weist im Gespräch mit dem FT auf einen weiteren relevanten Aspekt hin: „Die Kollegen von der Höchstadter Polizei verteilen mitunter Strafzettel, aber nur wenn sie sich ganz sicher sind.“ Denn in Höchstadt sei die Beschilderung und Markierung von Parkflächen mitunter nicht korrekt. Wer dann dort ein „Knöllchen“ bekomme, könne dagegen wegen Rechtsfehlern Widerspruch einlegen und am Ende eines längeren Verwaltungsverfahrens werde das Bußgeld dann aufgehoben.
Höchstadter Polizei hat dringendere und wichtigere Aufgaben
In der Folge sieht sich Bernd Bayer mit einer undankbaren Aufgabe konfrontiert: Bayer ist bei der Höchstadter Polizei für den Straßenverkehr zuständig und sagt: „Die Aufgabe der Parküberwachung bleibt in Höchstadt an der Polizei hängen und wir machen das im Rahmen unserer Möglichkeiten.“ Diese seien allerdings begrenzt, da sich die Polizei auch um „andere Vorgänge kümmern muss, die deutlich dringlicher und wichtiger sind“.
An den von Andreas Hänjes kritisierten Stellen mit mangelhafter Beschilderung oder Straßenmarkierung „können wir nichts machen“, auch wenn dort falsch geparkt werde, räumt Bayer ein. Denn einen Strafzettel auszustellen mache nur Sinn, wenn die Ausgangslage rechtssicher sei. Die in dieser Hinsicht problematischen Stellen würden von der Polizei laufend der Stadt Höchstadt mitgeteilt, mit der Bitte, die Fehler zu beheben. Allerdings: „Die Polizei kann hier nur beratend tätig werden. Veränderungen kann nur die Stadt veranlassen.“
Appelle an Mitarbeiter, um Dauerparken zu verhindern
Und was sagt die Stadt Höchstadt zu alledem? Der Fränkische Tag hat nachgefragt bei Bürgermeister Gerald Brehm. Der bestätigt: „Anläufe eine kommunale Verkehrsüberwachung einzuführen, fanden bisher keine Gremienmehrheit“. Eine eigene Verkehrsüberwachung habe die Stadt Höchstadt deswegen nicht.
Das kommunale Parkscheinautomatensystem sei eingeführt worden, um Dauerparken zu verhindern, so Brehm weiter: „Regelmäßig werden auch die größeren Arbeitgeber in der Innenstadt aufgefordert, im Eigeninteresse ihre Mitarbeiter vom Dauerparken abzuhalten“. Parkplätze für Dauerparker seien ausreichend geschaffen worden, etwa am Engelgarten, am Festplatz und in der Steinwegstraße.
Auf die Frage, wie die Stadt mit den von der Polizei mitgeteilten Bereichen mit einer mangelhaften Beschilderung oder Markierung umgeht, geht Brehm nicht ein. Allerdings könnte es laut Bürgermeister in naher Zukunft gewisse Änderungen bei der Verkehrs- und Parksituation in Höchstadt geben. Denn im Rahmen der laufenden Stadtsanierung zeichne sich ein einheitlicher, verkehrsberuhigter Innenstadtbereich mit einem ganzjährig geschlossenen Markplatz ab und eine dauerhafte Möglichkeit, die Innenstadt zu durchfahren.
Der ADAC spricht sich für strikte Kontrollen aus
Womöglich könnten die Parkscheinautomaten in Höchstadt in diesem Zuge entfallen. „Die endgültige Regelung und Umsetzung bleibt dem Beratungsergebnis mit den Regierungsvertretern (Zuschussgeber) und der Beschlussfassung im Stadtrat vorbehalten“, resümiert Brehm.
Somit bleibt es vorläufig bei wohlmeinenden Appellen an die Autofahrer wie diesem von Stadtrat Andreas Hänjes: „Ich würde mich sehr freuen, wenn in Höchstadt bessere Schilder stehen würden, und noch mehr würde ich mich freuen, wenn die Höchstadter besser parken würden.“
Am Nutzen solcher frommen Wünsche darf man allerdings Zweifel anmelden, wenn man die Experten vom ADAC fragt. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Kontrolle der Einhaltung der Regeln im Straßenraum notwendig ist, da die gegenseitige Rücksichtnahme und das Verständnis nicht ausreichend ausgeprägt sind“, erklärt Simon Hiller vom ADAC Nordbayern.
Der Sprecher des Automobilverbands macht sich in der Folge für die Sanktionierung von Regelverstößen stark: „Aus Sicht des ADAC sollte auf jeden Fall sichergestellt sein, dass Flächen wie Feuerwehrzufahrten nicht zugeparkt sind und dies auch strikt kontrolliert wird.“ Ähnlich verhalte es sich mit Behindertenparkplätzen, die nicht von Nichtberechtigten blockiert werden sollten. Auch beim Gehwegparken plädiert der ADAC „für eine hohe Kontrolldichte, besonders bei Straßenzügen, auf denen Fußgänger regelmäßig behindert oder Gehwege häufig über längere Zeit zugeparkt werden“.
